Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.05.2026 · Haupt- und Personalausschuss · TOP 4.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag BSW BV ungeändert beschlossen

   • Grüne
   • BSW

   Resolution Honorarkürzungen in der ambulanten Psychotherapie

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der Ratsgruppe BSW vom 04.05.2026

   Der Ausschuss verabschiedete eine Resolution gegen die Absenkung von Vergütungen in der ambulanten Psychotherapie und forderte das…

2. 18.06.2025 · BV Elberfeld · TOP 38.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • CDU

   Konzept "Nette Toilette" - Antwort auf die Große Anfrage

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur Einführung des Konzepts „Nette Toilette“…

   zu: Konzept "Nette Toilette" - Große Anfrage der CDU Fraktion