Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 24.06.2026 · BV Cronenberg · TOP 7.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag die Linke

   Deko-Frei - gebührenfreie Warenpräsentation und Außengastronomie als Pilotprojekt

   Antrag Die Linke

2. 17.10.2023 · BV Oberbarmen · TOP 12.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Aufstellen von Waren im öffentlichen Raum – Bereich Wupperfelder Markt

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Genehmigungen und Kontrollen für das Aufstellen von Waren im öffentlichen Raum durch Supermärkte im…