Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.07.2025 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW · TOP 8.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Sachstandsbericht zur aktuellen Steuerschätzung (Mai 2025) sowie der potenziellen Auswirkungen des geplanten steuerlichen Investitionssofortprogramms zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland („Investitions-Booster“)

2. 05.11.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing · TOP 13.1 kommende Sitzung Große Anfrage SPD

   • SPD

   Bilanz des Expertenbeirats Wirtschaft und Arbeit;

   Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der bisherigen Bilanz des am 6. Februar 2025 gegründeten Expertenbeirats Wirtschaft und Arbeit. Sie…