Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Ladeinfrastruktur in dicht besiedelten Quartieren weiterentwickeln; Prüfauftrag der Fraktionen von SPD und CDU

   Der Verkehrsausschuss hat einen Prüfauftrag beschlossen, um den Ausbau von Ladestationen für Elektrofahrzeuge in dicht besiedelten…

2. 24.05.2023 · BV Elberfeld · TOP 19.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion der BV-Elberfeld vom 09.03.2023 zum geplanten E-Scooter Verleih System (VO/0076/23)

   …dabei Abstell- und Sperrflächen in Wohnquartieren, Kontrollen gegen ordnungswidriges Parken sowie Durchfahrtsverbote in den Fußgängerzonen.

   zu: Große Anfrage der SPD-Fraktion zum geplanten E-Scooter Verleih System