Gefragt
Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN erkundigt sich nach den Daten und Erfahrungen zum Visaverfahren für Menschen aus den Erdbebengebieten in der Türkei und in Syrien nach der Katastrophe im Februar 2023. Sie fragt nach Antragszahlen, Ablehnungen, Bearbeitungszeiten und der Praxistauglichkeit des Vergabeverfahrens.
Antwort der Verwaltung
Die Stadtverwaltung erklärt, dass Visa durch die Auslandsvertretungen des Bundes erteilt werden und der Stadt dazu sowie zu Betroffenen aus Syrien keine Statistiken vorliegen. Die Ausländerbehörde Wuppertal war zuständig für die Entgegennahme der Verpflichtungserklärungen und Bonitätsprüfungen, wofür kurzfristige Termine ermöglicht und zusätzliches Personal eingesetzt wurden. Bis auf das Beschleunigungsgebot unterschied sich die Prüfung nicht vom regulären Verwaltungsverfahren.
- Insgesamt wurden bei der Wuppertaler Ausländerbehörde 160 Verpflichtungserklärungen abgegeben.
- In 102 Fällen von Verpflichtungserklärungen wurde eine fehlende oder nicht ausreichende Bonität festgestellt.
- Termine zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen wurden in der Regel innerhalb von zwei Werktagen angeboten.
- Die Ausländerbehörde stellte einen Mitarbeiter speziell für Verpflichtungserklärungen mit Bezug zum Erdbebengebiet ab.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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