Integrationsausschuss
Donnerstag, 31. August 2023, 16:10-17:23 Uhr
Ressort Zuwanderung und Integration, Friedrich-Engels-Allee 28, 42103 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Vorstellung und Begrüßung der Projektträger aus dem Förderprogramm "Vielfältig engagiert"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Situation in der Ausländerbehörde -mündlicher Bericht-
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Vorlage der Verwaltung zum Antrag "Termin- und Bearbeitungsdauer in der Ausländerbehörde normalisieren" (VO/1788/23/1-Neuf.)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Situation der Flüchtlinge aus der Ukraine in Wuppertal -mündlicher Bericht-
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 23.05.2023 zum Visaverfahren für Erdbebenbetroffene aus der Türkei und aus Syrien
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Präsentation der Ergebnisse der AG "Wahlbeteiligung" des Integrationsausschusses (TOP 9 der letzten Sitzung des Integrationsausschusses)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7
Vermittlung von Geflüchteten in Pflegeberufe - Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Sprache - ein Schlüssel zur Integration! Sprachliche Bildungsangebote entlang der Bildungskette im Kommunalen Integrationszentrum
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Antrag POWER OF COLOR zu den geplanten Kürzungen der Bundesregierung im Integrationsbereich zur Sitzung des Integrationsausschusses am 31.08.23
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Sogenannte N+wort - Pässe / Große Anfrage der Initiative POWER OF COLOR zur Sitzung des Integrationsausschusses am 31.08.23
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Arbeitsmarktintegration braucht Verlässlichkeit – Massive Kürzungen im Bundeshaushalt verhindern Gemeinsamer Antrag vom 08.08.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Verwendung der Fördergelder für den Friedhof Norrenberg i.H.v. 100.000€
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.