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Anfrage VO/0710/23/1-A · Hauptausschuss · 4. September 2023 · TOP 2.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der Einzelstadtverordneten Rajaa Rafrafi zur Nachhaltigkeitsstrategie – Beschlussvorlage VO/0214/23

Gefragt

Die Einzelstadtverordnete Rajaa Rafrafi erkundigt sich nach dem Beratungsstand und der Beteiligung bei der Wuppertaler Nachhaltigkeitsstrategie. Sie fragt unter anderem nach dem Zugang zu erarbeiteten Maßnahmenvorschlägen, möglichen Vetorechten von Fraktionen sowie der künftigen Einbindung von fraktionslosen Ratsmitgliedern.

Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung teilt mit, dass die Maßnahmenvorschläge noch nicht öffentlich einsehbar sind, da sie sich weiterhin in Bearbeitung befinden. Ein formales Vetorecht für Fraktionen gab es nicht, allerdings führten Einwände aus der Politik zu zusätzlichen Abstimmungsworkshops bezüglich der Zielstrategie. Nach Verabschiedung dieser Zielstrategie sollen die Maßnahmenvorschläge in weiteren Workshops vorgestellt und gemeinsam mit allen Fraktionen, Gruppen sowie fraktionslosen Mandatsträgern bearbeitet werden.

  • Die Steuerungsgruppe zur Nachhaltigkeitsstrategie bestand aus insgesamt 55 Personen.
  • Bisher haben sich rund 1.000 Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung der Strategie beteiligt.
  • Die Nachhaltigkeitsstrategie wurde von September 2021 bis November 2022 in fünf Sitzungen stufenweise erarbeitet.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.