Rat der Stadt Wuppertal

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (SI/0635/23)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Übergeordnete Angelegenheiten

2. 1.1

   Einführung von neuen Stadtverordneten (nur Rat)

3. 1.1.1

   Aktuelle halbe Stunde

4. 1.2

   Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen den Beschluss des Rates der Stadt Wuppertal vom 06.03.2023 (VO/1658/23) für den Bau einer Moschee an der Gathe. (Nur Rat)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0817/23
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1
5. 2

   Fragestunde (nur Rat)

6. 2.1

   Nachhaltigkeitsstrategie - Beschlussvorlage VO/0214/23 Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 30.07.2023

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Große Anfrage gewähltes Mitglied VO/0710/23
   • Große Anfrage - Nachhaltigkeitsstrategie (Beschlussvorlage VO/0214/23)
7. 2.1.1

   Nachhaltigkeitsstrategie – Beschlussvorlage VO/0214/23 Antwort auf die Große Anfrage der Einzelstadtverordneten Rajaa Rafrafi vom 30.07.2023

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Antwort auf Anfragen VO/0710/23/1-A
   • Antwort auf Anfragen
   • Anlage 01: Zielstrategie Nachhaltigkeit im Änderungsmodus mit Kommentierungen
   • Rajaa Rafrafi - Nachfragen - Nachhaltigkeit VO 0710 23
8. 2.2

   Zustand der Feuerwehr Wuppertal Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 01.08.2023

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Große Anfrage gewähltes Mitglied VO/0720/23
   • Große Anfrage gewähltes Mitglied
   • Große Anfrage - Zustand der Feuerwehr Wuppertal
9. 2.2.1

   Zustand der Feuerwehr Wuppertal Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Einzelstadtverordneten Rajaa Rafrafi vom 01.08.2023

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Antwort auf Anfragen VO/0720/23-1-A
   • Antwort auf Anfragen
   • Rajaa Rafrafi - Nachfragen - Zustand Feuerwehr VO 0720 23
   • 20230919-Antworten auf Nachfragen
10. 2.3

    Fahrradstraße (Neue Friedrichstraße) - Verwaltungsvorlage VO/0923/22/2-A Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 01.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage gewähltes Mitglied VO/0721/23
    • Große Anfrage gewähltes Mitglied
    • Große Anfrage - Fahrradstrasse (Neue Friedrichstraße.)
11. 2.3.1

    Fahrradstraße (Neue Friedrichstraße) - Verwaltungsvorlage VO/0923/22/2-A Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 01.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0721/23/1-A
    • Antwort auf Anfragen
    • Rajaa Rafrafi - Nachfragen - Fahrradstrasse (Neue Friedrichstr.) VO 0721 23
12. 2.4

    Neubesetzung Antidiskriminierungsstelle / Stellenausschreibung Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 01.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage gewähltes Mitglied VO/0722/23
    • Große Anfrage gewähltes Mitglied
    • Große Anfrage - Antidiskriminierungsstelle / Stellenausschreibung
13. 2.4.1

    Neubesetzung Antidiskriminierungsstelle / Stellenausschreibung Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 01.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0722/23/1-A
    • Antwort auf Anfragen
    • Rajaa Rafrafi - Nachfragen - Antidiskriminierungsstelle VO 0722 23
    • Antwort auf Nachfragen
14. 2.5

    Hängeseilbrücke Seveso III-Richtlinie Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage die Linke VO/0749/23
    • Große Anfrage DIE LINKE
15. 2.5.1

    Hängeseilbrücke Seveso III-Richtlinie Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0749/23/1-A
    • Antwort auf Anfragen
16. 2.6

    Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage B90/Grüne VO/0779/23
    • Große Anfrage B90/Grüne
17. 2.6.1

    Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0779/23/1-A
    • Antwort auf Anfragen
18. 2.7

    Mögliche Konzession für Bohrungen für Erdwärmepumpen im öffentlichen Raum Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage FDP / WfW VO/0836/23
    • Große Anfrage FDP
19. 2.7.1

    Mögliche Konzession für Bohrungen für Erdwärme im öffentlichen Raum Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0836/23/1-A
    • Antwort auf Anfragen
20. 2.8

    Abgesetzt. Die Beantwortung erfolgte bereits zum Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit am 17.08.2023, (VO/0637/1-A) Sachstandsbericht zur Situation der Wirtschaftsförderung Wuppertal Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.07.2023

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Große Anfrage CDU VO/0637/23
    • Große Anfrage CDU
21. 2.9

    Abschiebung nach Mauretanien Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage die Linke VO/0861/23
    • Große Anfrage DIE LINKE
22. 2.9.1

    Abschiebung nach Mauretanien Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0861/23/1-A
    • Antwort auf Anfragen
23. 2.10

    Aktueller Zustand der Fassade der Historischen Stadthalle Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage CDU VO/0865/23
    • Große Anfrage CDU
24. 2.10.1

    Aktueller Zustand der Fassade der Historischen Stadthalle Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0865/23/1-A
    • Antwort auf Anfragen
25. 2.11

    Anfrage zum Artikel der taz vom 24.08.2023 „Ein Mann für zwei Nächte“ Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage CDU VO/0878/23
    • Große Anfrage CDU
    • Beschlusslauf
26. 2.11.1

    Anfrage zum Artikel der taz vom 24.08.2023 "Ein Mann für zwei Nächte" Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0878/23/1-A
    • Antwort auf Anfragen
27. 2.12

    Sachstand zur Einrichtung eines konstituierten Beirates Moscheebau an der Gathe Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage CDU VO/0883/23
    • Große Anfrage CDU
28. 2.12.1

    Sachstand zur Einrichtung eines konstituierten Beirates Moscheebau an der Gathe Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0883/23/1-A
    • Antwort auf Anfragen
29. 2.13

    Die Anfrage wurde zurückgezogen. Schulcontainerbauten Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.08.2023

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
30. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

31. 3.1

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Parktickets für Sitzungen

    • Beschlussvorlage VO/0568/23
    • Beschlussvorlage
32. 4

    Anträge

33. 4.1

    Arbeitsmarktintegration braucht Verlässlichkeit – Massive Kürzungen im Bundeshaushalt verhindern Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 08.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0774/23
    • Gemeinsamer Antrag Rat
34. 4.2

    Prüfauftrag: Verantwortungsvolle und regulierte Freigabe von Cannabis auf kommunaler Ebene – Stadt Wuppertal als Modellkommune Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 22.08.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0851/23
    • Gemeinsamer Antrag Rat
35. 4.3

    Sachstandsbericht zur weiteren Entwicklung der ursprünglich für 4Fields vorgesehenen Sportfläche Antrag der FDP-Fraktion vom 25.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Antrag FDP / WfW Rat AU VO/0864/23
    • Antrag FDP Rat AU
36. 4.4

    Resolution Keine Mittelkürzungen bei der Bundeszentrale für politische Bildung Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0869/23
    • Gemeinsamer Antrag Rat
37. 4.5

    Prüfauftrag: E-Scooter Abstellständer im öffentlichen Raum Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.08.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen

    • Antrag Freie Wähler VO/0871/23
    • Antrag FW
38. 4.6

    Angebot von Wohnmobilstellplätzen in Wuppertal verbessern Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.08.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen

    • Antrag Freie Wähler VO/0873/23
    • Antrag FW
39. 4.7

    Demokratie braucht den kritischen Diskurs - Der kritische Diskurs braucht Demokratie Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 29.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0882/23
    • Gemeinsamer Antrag Rat
40. 4.8

    Zukunftsweisende Nachnutzung des Kaufhofgebäudes Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 29.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag FDP / WfW Rat AU VO/0884/23
    • Antrag FDP Rat AU
41. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

42. 6

    Ortsrecht

43. 6.1

    7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0853/23
    • Beschlussvorlage
    • Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
44. 7

    Haushaltsangelegenheiten

45. 7.1

    Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0595/23
    • Beschlussvorlage
46. 7.2

    Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0754/23
    • Beschlussvorlage
    • Entwurf Jahresabschluss 2022 der Stadt Wuppertal
    • Jahresrechnung der Stadt Wuppertal zum 31.12.2022
47. 7.3

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0825/23
    • Beschlussvorlage
48. 7.4

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Investitionen in der Stadthalle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0838/23
    • Beschlussvorlage
49. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

50. 8.1

    Neufassung der Satzung des ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0635/23
    • Beschlussvorlage
    • VO 0635 Anlage 1 Neufassung Satzung ESW
    • VO 0635 Anlage 2 Synopse Satzung ESW
51. 8.2

    Neuvergabe der Strom- und Gaskonzessionen und Gestattungsvertrag Wärme

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0704/23
    • Beschlussvorlage
52. 8.3

    Jahresabschluss 2022 der Jobcenter Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0796/23
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1: Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
53. 8.4

    Jahresabschluss 2022 der Stadtsparkasse Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0802/23
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 JA 2022 SSK
    • Anlage 2 Geschäftsbericht 2022 inkl. Lagebericht und Bestätigungsvermerk
54. 8.5

    Jahresabschluss 2022 der Stadtsparkasse Wuppertal - Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0804/23
    • Beschlussvorlage
55. 9

    Planverfahren

56. 9.1

    Bebauungsplan 297A - Dasnöckel - 5. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 146B) - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0604/23
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 - Bebauungsplan
    • Anlage 2 - Textliche Festsetzungen
57. 10

    Baumaßnahmen

58. 10.1

    Denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0616/23
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Entwurfsplanung
59. 10.2

    Instandsetzung der Brücke Kabelstraße - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0624/23
    • Beschlussvorlage
60. 10.3

    Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0623/23
    • Beschlussvorlage
61. 10.4

    Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Loher Brücke – Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0617/23
    • Beschlussvorlage
62. 10.5

    Abgesetzt. Neubau einer gemeinsamen integrierten Leitstelle der Städte Solingen und Wuppertal - Grundsatzbeschluss

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Beschlussvorlage VO/0241/23 Neuf.
    • Beschlussvorlage
63. 11

    Allgemeine Vorlagen

64. 11.1

    Zusammenlegung der Abendrealschule Am Ölberg mit dem Bergischen Kolleg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0627/23
    • Beschlussvorlage
65. 11.2

    Ersteinrichtung von zwei OGS-Gruppen an der Gemeinschaftsgrundschule Gewerbeschulstraße zum Schuljahr 2024/25

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0640/23
    • Beschlussvorlage
66. 11.3

    Betriebskostenzuschüsse 2023 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0541/23
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 - Betriebskosten 2023
67. 11.4

    Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0373/23
    • Beschlussvorlage
    • 01 – Vorschlag Jugendring e.V. zur Verteilung der Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit
68. 11.5

    Verbindliche Bedarfsplanung 01.10.2023 – 30.09.2026 gem. § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz NRW für die Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1748/23
    • Beschlussvorlage
    • Stand endgültig 2023-08-08 mit Korrektur Anlagen Verbindliche Bedarfsplanung Wuppertal 2023bis2026
69. 11.6

    Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0214/23
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01: Zielstrategie
70. 11.6.1

    Nachhaltigkeitsstrategie Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.06.2023

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    • Antrag B90/Gr Rat VO/0603/23
    • Antrag B90/Grüne Rat
71. 11.6.2

    Ersetzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 12.06.2023 zum Tagesordnungspunkt: Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal, VO/0214/23

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0592/23/1-Neuf.
    • Gemeinsamer Antrag Rat
72. 11.6.3

    Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal (VO/0214/23) Änderungsantrag der Stadtverordneten Rafrafi vom 28.08.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    • Antrag gewähltes Mitglied VO/0879/23
    • Antrag gewähltes Mitglied
    • Änderungsantrag zur Nachhaltigkeitsstrategie
73. 11.7

    Neuausrichtung des Vergabewesens in der Stadtverwaltung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0668/23
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Ergebnisbericht
74. 11.8

    2. Zwischenbericht zum Förderprojekt InnenBandStadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0699/23
    • Bericht
    • Anlage 1 Verfahrensablauf InnenStadtBand
    • Anlage 2 Projektgebiet InnenBandStadt Wuppertal klein
75. 11.9

    Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0354/23
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Parkzonen Sharingangebote Barmen
    • Anlage 01 - Parkzonen Sharingangebote Elberfeld
76. 11.9.1

    Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW zur Vorlage „Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal“ (VO/0354/23)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0799/23/1-Neuf.
    • Gemeinsamer Antrag Rat
77. 11.10

    Annahme der Schenkung von Kunstwerken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0731/23
    • Beschlussvorlage
78. 11.11

    Quartalsbericht II/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0736/23
    • Bericht
    • Quartalsbericht II 2023 End
79. 11.12

    Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts beim Kauf von Rechten nach dem Wohnungseigentumsgesetz / Erbbaurechtsgesetz gem. § 31 Denkmalschutzgesetz NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0739/23
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 Allgemeinverfügung
80. 11.13

    Brandschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0819/23/2-Neuf
    • Beschlussvorlage
    • 2023 Bedarfsplan Feuerwehr Doppelseiten-komprimiert
    • Antwort auf Fragen zu VO 0487 23
81. 11.13.1

    Brandschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.08.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen

    • Antrag FDP / WfW Rat AU VO/0874/23
    • Antrag FDP Rat AU
82. 11.14

    Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Bergisches Städtedreieck mit Mitteln des Landes NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0811/23
    • 21.08.2023 Beschlussvorlage Kompetenzzentrum
83. 11.15

    EKOCity Verbandsangelegenheit Zustimmung zum Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein zum EKOCity Abfallwirtschaftsverband

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0606/23
    • Beschlussvorlage
    • VO 0606 Anlage 1 Synopse Satzung EKOCity
    • VO 0606 Anlage 2 Synopse Gesellschaftsvertrag EKOCity
84. 11.16

    Verwendung der Fördergelder für den Friedhof Norrenberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0842/23/Neuf.
    • Beschlussvorlage
85. 12

    Gremienbesetzung / Benennungen

86. 12.1

    Neukonstituierung des Verbandsrats des Wupperverbands

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0632/23
    • Beschlussvorlage
87. 12.2

    Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderungen im Beirat

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0548/23
    • Beschlussvorlage
88. 12.3

    Bestellung der Geschäftsführung der Bundesgartenschau Wuppertal2031 gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0835/23
    • Beschlussvorlage
89. 12.4

    Gremiennachbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen und im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhatigkeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0813/23
    • Beschlussvorlage
90. 12.5

    Wechsel im Beirat der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0832/23
    • Beschlussvorlage
91. 12.6

    Gremienbesetzung/Benennung Antrag der CDU-Fraktion vom 25.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag CDU VO/0868/23
    • Antrag CDU
92. 12.7

    Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag B90/Gr Rat VO/0881/23
    • Antrag B90/Grüne Rat
93. 12.8

    Umbesetzung sonstige Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom 29.08.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    • Antrag FDP / WfW Rat AU VO/0875/23
    • Antrag FDP Rat AU
94. 12.9

    Umbesetzung Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom 29.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag FDP / WfW Rat AU VO/0876/23
    • Antrag FDP Rat AU
95. 12.10

    Umbesetzung Aufsichtsgremien Antrag der FDP-Fraktion vom 29.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag FDP / WfW Rat AU VO/0877/23
    • Antrag FDP Rat AU
96. 12.11

    Wechsel eines Stellvertreters im Klimabeirat

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0886/23
    • Beschlussvorlage

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.