Gefragt
Die Fraktion FDP / WFW erkundigt sich nach den Gründen für die Aussetzung der Vermarktung des städtischen Grundstücks Obere Lichtenplatzer Straße. Sie möchte wissen, warum die Fläche trotz vorliegender Kaufangebote nicht veräußert wurde und welche Hemmnisse einer Wohnbebauung entgegenstehen.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung erklärt, dass der Verkauf nach der Ausschreibung 2022 an der Krise im Bausektor, gestiegenen Finanzierungskosten und engen zeitlichen Rahmenvorgaben scheiterte. Da Verhandlungsanpassungen rechtlich eine Neuausschreibung erfordert hätten, wurde das Verfahren vorerst gestoppt, bis sich die Marktbedingungen wieder deutlich verbessern. Ein Verkauf unterhalb des Marktpreises ist zudem unzulässig, da das Areal dem gemeinnützigen Eigenbetrieb APH gehört und steuerliche sowie haushaltsrechtliche Schäden vermieden werden müssen.
- Im Jahr 2022 scheiterte die Veräußerung des Grundstücks nach einer Ausschreibung.
- Die Marktsituation in der Baubranche wurde von der APH etwa halbjährlich überprüft.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.