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Anfrage VO/0995/23/1-A · Hauptausschuss · 9. November 2023 · TOP 2.2.1

Antwort der Großen

Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023 zum Sachstand Nordpark

  • CDU

Gefragt

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Parksituation und zur Schaffung weiterer Stellplätze sowie eines Parkleitsystems am Nordpark. Zudem fragt sie nach der Verwendung bereitgestellter Haushaltsmittel, den Straßenplanungen an der Straße Mallack und dem Stand bei der Gastronomie „Turmterrassen“.

Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung teilt mit, dass Planungen für neue Parkplätze und ein Parkleitsystem mangels politischem Beschluss und Gesamtfinanzierung bislang nicht weitergeführt wurden und die hierfür vorgesehenen Mittel noch ungenutzt zur Verfügung stehen. Die rechtlichen Pflichten aus dem Kaufvertrag bezüglich der Turmterrassen werden derzeit vom Rechtsamt geprüft. Am ersten Bauabschnitt der Straße Mallack soll die Planung 2024 fortgeführt und voraussichtlich 2025 umgesetzt werden, während weitere Abschnitte vorerst zurückgestellt sind.

  • In den Haushalten 2022 und 2023 wurden insgesamt 225.000 Euro bereitgestellt, aber noch nicht verausgabt.
  • Für rund 50 zusätzliche Stellplätze inklusive Parkleitsystem werden Gesamtkosten von etwa 872.000 Euro geschätzt.
  • Für rund 100 zusätzliche Stellplätze belaufen sich die geschätzten Gesamtkosten auf circa 1.440.000 Euro.
  • Bei einem schrittweisen Ausbau auf 100 Stellplätze liegen die geschätzten Gesamtkosten bei rund 1.552.000 Euro.
  • Die Umsetzung des ersten Bauabschnitts an der Straße Mallack ist für 2025 vorgesehen.

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