Gefragt
Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach den Abschiebungen aus Wuppertal in den Jahren 2022 und 2023 sowie nach der Erteilung humanitärer Aufenthaltstitel und Duldungen.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung legt detaillierte Daten zu den durchgeführten Abschiebungen vor und betont, dass im genannten Zeitraum keine Minderjährigen rückgeführt wurden und Abschiebungen grundsätzlich nicht aus Bildungseinrichtungen oder zur Nachtzeit erfolgten. Zudem waren alle sechs gestellten Anträge auf Sicherungshaft erfolgreich. Darüber hinaus informiert die Stadt über die aktuellen Bestandszahlen von Personen mit humanitärem Aufenthalt, Ausbildungs- und Beschäftigungsduldungen sowie Chancen-Aufenthaltsrechten.
- Im Jahr 2022 und im ersten Halbjahr 2023 wurden keine Minderjährigen abgeschoben.
- Alle 6 gestellten Anträge auf Sicherungshaft wurden bewilligt.
- Eine begonnene Abschiebung musste wegen einer akuten Erkrankung abgebrochen werden; die Person reiste später freiwillig aus.
- Zum Stichtag 9. Oktober 2023 verfügten 1.053 Personen über eine Aufenthaltserlaubnis nach Paragraph 25 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes.
- Zum Stichtag 9. Oktober 2023 besaßen 144 Personen eine Aufenthaltserlaubnis nach dem neuen Chancen-Aufenthaltsrecht.
- Mindestens 12 Personen verfügten zum Stichtag über eine Ausbildungsduldung und mindestens 7 Personen über eine Beschäftigungsduldung.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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