Integrationsausschuss
Donnerstag, 2. November 2023, 16:12-17:37 Uhr
Haus der Jugend Barmen, Sitzungssaal, Geschwister-Scholl-Platz 4, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Wahl: 2. stellvertretende/r Vorsitzende/r
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
2
Wahl: Ersatzdelegierte/r für den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
3
Wahl: Ersatzdelegierte/r für die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
4
Situation der Ausländerbehörde -mündlicher Bericht-
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Situation der Flüchtlinge aus der Ukraine in Wuppertal -mündlicher Bericht-
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Weiterbetrieb des Objektes Bockmühle 16 (Art-Hotel) zur Unterbringung Geflüchteter
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Die folgenden 4 Tagesordnungspunkte beziehen sich auf den Beschluss der Vorlage (VO/0542/23): "Gemeinsamer Antrag zur Verwendung der Verfügungsmittel im Integrationsausschuss sowie zur Öffentlichkeitsarbeit des Ausschusses" aus der Sitzung des Integrationsausschusses vom 01.06.2023:
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.1
Präsentation der Ergebnisse der AG "Wahlbeteiligung" des Integrationsausschusses (VO/0542/23)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.2
Flyer/Informationsmaterialien für die Wahl des Integrationsausschusses
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.3
Vorschläge und Ideen der Arbeitsgruppe "Öffentlichkeitsarbeit"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.4
Antwort des Amtes für Wahlen und Statistik zu Verbesserungsvorschlägen für die Wahl des Integrationsausschusses
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Bericht aus der Arbeitsgruppe "Internetauftritt für den Integrationsausschuss"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Chancenaufenthalt Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.09.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Chancenaufenthalt-
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Landesprogramm: Durchstarten in Ausbildung und Arbeit Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.09.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zum Landesprogramm: Durchstarten in Ausbildung und Arbeit
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Abschiebungen aus Wuppertal und humanitärer Aufenthalt Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.10.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE -Abschiebungen aus Wuppertal und humanitärer Aufenthalt-
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter Große Anfrage der Initiative POWER OF COLOR vom 16.10.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12.1
Antwort auf die Große Anfrage der Initiative POWER OF COLOR -Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter-
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
13
Gedenkstätte für die Opfer des NSU (10+1 Bäume) Große Anfrage der Initiative POWER OF COLOR vom 16.10.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13.1
Antwort auf die Große Anfrage der Initiative POWER OF COLOR vom 16.10.2023 zur Gedenkstätte für die Opfer des NSU (10+1 Bäume)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
14
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.