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Anfrage VO/1511/24 · Hauptausschuss · 12. Dezember 2024 · TOP 2.4

Sachstand Stellplatzsatzung

Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2024

Antwort steht noch aus
  • SPD

Gefragt

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Sachstand zur kommunalen Stellplatzsatzung und möchte wissen, wann ein entsprechender Entwurf in die Gremien eingebracht wird. Zudem fragt sie nach den jährlichen finanziellen sowie den regulierenden Auswirkungen auf Flächenverbrauch, Parkplatzmangel und Mobilitätsformen, die durch das Fehlen einer solchen Satzung entstehen.

Antwort der Verwaltung

Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

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