Hauptausschuss
Donnerstag, 12. Dezember 2024, 16:02-16:30 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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1.1
Einführung einer Stadtverordneten (nur Rat)
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1.2
Sanierung der Historischen Stadthalle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Ausschreibung des BUGA31-Projekts Hängeseilbrücke Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 27.11.2024
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2.1.1
Ausschreibung des BUGA31-Projekts Hängeseilbrücke Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 27.11.2024
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2.2
Pflastersteine für den Werth Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 29.11.2024
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2.2.1
Pflastersteine für den Werth - Antwort auf die Große Anfrage vom "Linken Bündnis" vom 29.11.2024
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2.3
Verstetigung Nachtbürgermeister Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2024
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2.4
Sachstand Stellplatzsatzung Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2024
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3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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4
Anträge
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4.1
Überprüfung der Strukturen und Prozesse zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Wirtschaft Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.2
Prüfauftrag Bevorzugung ÖPNV vor MIV Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 02.12.2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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5.1
Vertagt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.03.2024
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.1.1
Vertagt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.2
Rücknahme der Ausweisung von Tempo30-Abschnitten als Folge der Fortschreibung des Lärmaktionsplans Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 08.10.2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
5.3
Respekt für obdach- und wohnungslose Menschen Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 28.10.2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
5.3.1
Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu „Respekt für obdach- und wohnungslose Menschen", VO/1321/24
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
5.3.2
Änderungsantrag zum Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen - VO/1481/24 Antrag der FDP-Fraktion vom 11.12.2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
6
Ortsrecht
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6.1
Änderung der gemeinsamen Stadtbezirksgrenze der Stadtbezirke Oberbarmen und Langerfeld-Beyenburg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.2
Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Anschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.3
12. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.4
Neufassung der Entgeltordnung der Bergischen Musikschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.4.1
Neufassung der Schulordnung der Bergischen Musikschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.5
Änderung der Benutzungssatzung für die Stadtbibliothek
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.6
Änderung der Straßenreinigungssatzung und Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.7
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Einbringung des Entwurfs der Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025 (nur Rat)
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7.2
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.3
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 26.10.2024-29.11.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Jahresabschluss 2022 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.2
Erste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.3
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.4
Wirtschaftsplan 2025 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.5
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.6
Entlastung Betriebsausschuss Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.7
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.8
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Jobcenter Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.9
Erste Satzung zur Änderung der Betriebsatzung des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.10
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.11
Erste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.12
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.13
Zweite Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.14
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Gebäudemanagements Wuppertal (GMW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.15
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) - Entlastung des Betriebsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.16
Wirtschaftsplan GMW 2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
9
Planverfahren
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9.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bebauungsplan 1241/2A - Bahnhof Heubruch-Süd - Satzungsbeschluss -
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9.2
Bebauungsplan 243 - Kohlstr. / Dr. Heinrich Feuchter-Stiftung 2. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 158 B) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.3
Bebauungsplan 1273/1 - Christbusch/Am Unterbarmer Friedhof - -Satzungsbeschluss- Aufhebung der Fluchtlinienpläne 27 und 231 -Satzungsbeschluss-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.4
Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses für den Ausbau der L 419 (1. Bauabschnitt)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Baumaßnahmen
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10.1
Sanierungsmaßnahme Varresbecker Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.2
Neu- und Umbau 7. Gesamtschule Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Auswahl des Veranstalters für die Organisation und Durchführung der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025 - 2029
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.2
Fördermaßnahmen für das Ganztagsinvestitionsprogramm auf Basis der Förderrichtlinie Ganztagsausbau – Schwerpunkt Bauinvestitionen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.3
Maßnahmenkonzept gesamtstädtisches Mobilitätskonzept
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11.3.1
Änderungsantrag zum Maßnahmenkonzept gesamtstädtisches Mobilitätskonzept, VO/0480/25 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 02.12.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.4
Grundsatzbeschluss ISEK Vohwinkel – Aufstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für Vohwinkel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.5
ISEK Vohwinkel - Durchführung einer Verkehrsuntersuchung für das Vohwinkeler Zentrum
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.6
Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzepte (ISEKs) - Veränderung der Höhe der akquirierbaren Fördermittel und Konkretisierung der Fördererwartung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.7
Digitaler Straßenhierarchieplan
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.8
Aufgabe einer kommunalen Sportstätte - Sportplatz Friedrichsberg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.9
Quartalsbericht III/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.10
Denkmalgerechte Instandsetzung Alte Zoobrücke – Kothener Brücke
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.11
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Heckinghausen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.12
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Cronenberg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.13
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Langerfeld-Beyenburg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.14
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld-West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.15
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.16
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Oberbarmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.17
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Ronsdorf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.18
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Vohwinkel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.19
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Barmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.20
Neugestaltung Werth, Materialänderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.21
Konzeptentwicklung eines Jugendbudgets
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.22
Kooperation zwischen der Bergischen Universität und der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.23
Leitbild, Planungsgrundsätze und Leitsätze für ein klimaangepasstes und klimaschutzgerechtes Wuppertal
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
11.23.1
Leitbild, Planungsgrundsätze und Leitsätze für ein klimaangepasstes und klimaschutzgerechtes Wuppertal, VO/1152/24 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
11.24
Antidiskriminierungsstrategie der Stadt Wuppertal, 2024 - 2027
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
12
Gremienbesetzung / Benennung
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12.1
Neubesetzung des Sportausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.2
Gremienbesetzung Ausschuss für Kultur
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.3
Gremienumbesetzung Ausschuss für Verkehr
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.4
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.5
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.6
43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover Entsendung der Delegierten der Stadt Wuppertal (nur Rat)
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12.7
Gremienumbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.8
Gremienumbesetzungen Antrag der AfD-Fraktion vom 10.12.2024 (nur Rat)
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12.9
Umbesetzung Beirat Ratskommission zur Begleitung und Steuerung des Projektes Pina Bausch Zentrum Antrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.