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Ausschuss für Schule und Bildung · 11. Februar 2026 · TOP 4

Haushalt transparent – Beratungen auch in den Fachausschüssen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2026

Abgelehnt
  • Grüne

Worum es geht

Ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, künftig in allen Fachausschüssen gesonderte Tagesordnungspunkte zu den Haushaltsberatungen mit Zahlen der Verwaltung einzuführen, wurde abgelehnt. Ziel der Fraktion war es, die fachlichen Auswirkungen der Etatplanung detaillierter in den jeweiligen Ausschüssen zu diskutieren. Durch die Ablehnung bleibt das bisherige Beratungsverfahren für den Haushalt unverändert.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

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