Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 10. Mai 2021, 16:00-20:50 Uhr
Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 WuppertalGroßer Saal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten

  2. 1.1

    Controllingliste

  3. 2

    Fragestunde (nur Rat)

  4. 2.1

    Aktueller Stand zur Mehrsprachigkeit innerhalb der Verwaltung bzw. dem Serviceangebot der Stadt Wuppertal Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.01.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.1.1

    Antworten auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021 zum aktuelln Stand zur Mehrsprachigkeit innerhalb der Verwaltung bzw. dem Serviceangebot der Stadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.2

    Aktueller Stand zur Unterstützung der Mehrsprachigkeit bei Kindern und Jugendlichen sowie deren Familien Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.01.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.2.1

    Antworten auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021 zum aktuellen Stand zur Unterstützung der Mehrsprachigkeit bei Kindern und Jugendlichen sowie deren Familien

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.3

    Stellenbesetzung Kommunaler Ordnungsdienst Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.03.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.3.1

    Stellenbesetzung Kommunaler Ordnungsdienst

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 2.4

    Werbevertrag der Wuppertal Marketing Gesellschaft (WMG) mit der Bochumer Firma Athletic Sports Sponsoring (ASS) Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29.03.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 2.4.1

    Antworten auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Werbevertrag der Wuppertal Marketing Gesellschaft (WMG) mit der Bochumer Firma Athletic Sports Sponsoring (ASS)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 2.5

    Ausstattung von Schülerinnen und Schülern und Schulen mit digitalen Endgeräten Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 15.04.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 2.5.1

    Antworten auf die Große Anfrage der Freien Wähler/WfW vom 15.04.2021

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  14. 2.6

    Umsetzung des gemeinsamen Antrags zur Kostenübernahme der Taxikosten (VO/0316/21) Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 26.04.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 2.6.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW - Umsetzung des gemeinsamen Antrags zur Kostenübernahme der Taxikosten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 2.7

    Kosten der Unterkunft Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.04.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 2.7.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Kosten der Unterkunft

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 2.8

    Corona-Testzahlen und Impf-Nebenwirkungen Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.04.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 2.8.1

    Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion - Corona-Testzahlen und Impf-Nebenwirkungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 2.9

    Helfer*innen in Kindertagesstätten Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 2.9.1

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion - Helfer*innen in Kindertagesstätten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

  23. 3.1

    Antrag nach § 24 GO NRW - Wohnbaugrundstück Kruppstraße

  24. 3.2

    Antrag nach § 24 GO NRW - Radverkehrsführung im Bereich Blombacher / Lenneper Straße

  25. 3.3

    Antrag nach § 24 GO NRW - Kurzfristige Umwidmung von Straßen zu Fahrradspuren und Fußwegen (Pop Up Radwege) sowie Tempo 30 für mehr Sicherheit und Klimaschutz im Straßenverkehr

  26. 3.4

    Antrag nach § 24 GO - Resolution zur Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte ohne unzulässige Filteranlagen

  27. 3.5

    Antrag nach § 24 GO NRW - Verschiedene verkehrliche Maßnahmen

  28. 3.6

    Antrag nach § 24 GO NRW - Straßenverlauf Mörikestraße/Hubert-Pfeifer-Platz/Schubertstraße

  29. 3.7

    Antrag nach § 24 GO NRW - Radverkehrfreigabe Fußgängerzonen

  30. 4

    Anträge

  31. 4.1

    Reinigung bzw. Räumung (Winterdienst) auf dem Radwegenetz Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 31. März 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 4.2

    Behindertenparkplätze Innenstadt Elberfeld, insbesondere Wall und Nähe Wall Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.21

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 4.3

    Mehr Erzieher*innen für Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 30.04.2021

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  34. 4.4

    Teilnahme am Landeswettbewerb „Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung" Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.04.2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  35. 4.5

    Ausbildungskapazität ausbauen um Personalmangel entgegenzuwirken Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP sowie den Freien Wählern im Rat vom 20.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 4.6

    Testphase für kostenlose Periodenprodukte / Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  37. 4.7

    Grundsatzbeschluss Umwandlung des ehemaligen Freibades Mirke zu einem Naturfreibad Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der Ratsgruppe der Freien Wähler/WfW vom 22.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 4.8

    Erlass der Elternbeitragsgebühren Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE sowie Ratsgruppe Freie Wähler/WfW 2021 vom 26.04.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt
  39. 4.9

    Antraglose Ausgabe des Wuppertal Passes Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 26.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 4.10

    Auslobung eines „Inklusionspreises“ Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 4.11

    Einführung der Ehrenamtskarte Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  42. 4.12

    Corona-Verantwortung wahrnehmen Antrag der AfD-Fraktion vom 28.04.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  43. 4.13

    Unterstützung der Initiative "Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland" Gemeinsamer Antrager der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 29.04.21

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  44. 4.14

    Standortnahe Wasserstoffwirtschaft stärken – Bundesratsinitiative unterstützen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 29.04.2021 Neufassung: Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP sowie der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 04.05.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  45. 4.15

    Radverkehrsförderung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 07.05.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  46. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

  47. 6

    Ortsrecht

  48. 6.1

    Aufhebung der Sanierungssatzung "Freizeitschwerpunkt Zoo/ Sambatrasse" vom 03.03.2005

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  49. 6.2

    Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  50. 6.3

    Satzungsänderungen der Freiherr Von der Heydt-Stiftung und der Hedwig-Wülfing-Stiftung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  51. 6.4

    Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  52. 6.5

    Erlass der Elternbeitragserhebungen für die Monate Mai, Juni und Juli 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  53. 6.6

    Richtlinien über die Förderung in Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  54. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  55. 7.1

    Unterhaltung und Sanierung Gräber Verdienter Bürgerinnen und Bürger

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  56. 7.2

    Betriebskostenzuschüsse 2021 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  57. 7.3

    Einmaliger Zuschuss für die Kulturgemeinde Volksbühne e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  58. 7.4

    Verzicht auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  59. 7.5

    Institutionelle Förderung von drei Kultureinrichtungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  60. 7.6

    Verwaltungskostenzuschuss für den Stadtsportbund Wuppertal e. V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  61. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

  62. 8.1

    Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2021 - stationärer Bereich -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  63. 8.2

    Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  64. 8.3

    Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2018

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  65. 9

    Planverfahren

  66. 9.1

    Bebauungsplan 892 -Steinweg/Alter Markt- 3. Änderung des Bebauungsplans -Satzungsbeschluss-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  67. 9.2

    Bebauungsplan 1241/1 - Bahnhof Heubruch - Nord - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  68. 9.3

    Bebauungsplan 1266 - Nördlich Tescher Treppe - Anordnung einer Veränderungssperre -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  69. 9.4

    Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - Anordnung einer Veränderungssperre -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  70. 10

    Baumaßnahmen

  71. 10.1

    Bundesförderprojekt Modernisierung der Bühnenpodien und Punktzüge im Opernhaus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  72. 11

    Allgemeine Vorlagen

  73. 11.1

    Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  74. 11.2

    Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  75. 11.2.1

    Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal - Änderungsantrag zu VO/0094/21 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  76. 11.2.2

    Wirksame Lärmaktionsplanung für die Gesundheit der Bürger*innen in Wuppertal

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  77. 11.2.3

    Wirksame Lärmaktionsplanung für die Gesundheit der Bürger*innen in Wuppertal (Ergänzungsantrag zur Drucks.-Nr.: VO/0420/20, Lärmaktionsplan) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 30.07.2020

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  78. 11.3

    Sachstandsbericht zur Prüfung einer möglichen Bewerbung um die Ausrichtung einer Bundesgartenschau

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  79. 11.4

    Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  80. 11.5

    Einrichtung eines Teilstandortes für die Städtische Schule an der Tesche, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache, Tescher Str. 10, Wuppertal im Schulgebäude Elfenhang 4

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  81. 11.6

    Verwendung der Ehrenamtspauschale

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  82. 11.7

    Ausbau der offenen Ganztagsschule um weitere 25 Plätze zum Schuljahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  83. 11.8

    Förderprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  84. 11.9

    Inneneinrichtung des Pavillons am Döppersberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  85. 11.10

    Zusammenarbeit zwischen Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) und Abfallwirtschaftsgesellschaft Wuppertal (AWG)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  86. 11.11

    Bericht zum Sachstand "Digitalisierungsprogramm Förderal" und "Digitale Modellkommune in der Verwaltung"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  87. 11.12

    Stellungnahme und Bericht zum gemeinsamer Antrag von SPD und FDP: "Schulentwicklungsplanung im Auge behalten und negative Auswirkungen durch alternative Planungen abfedern"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  88. 11.13

    Stellungnahme und Bericht zum gemeinsamen Antrag von SPD und FDP zum Themenkomplex Hardt, ehemalige Justizvollzugsschule sowie mögliche alternative Ausweichquartiere

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  89. 12

    Gremienbesetzung / Benennungen

  90. 12.1

    Gremienbesetzung Jugendhilfeausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  91. 12.2

    Benennung der beratenden Mitglieder der Kommission für eine Kultur des Erinnerns in der Kommunalwahlperiode 2020 - 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  92. 12.3

    Besetzung des Kuratoriums der Dr.-Alfred-Springorum-Stiftung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  93. 12.4

    Besetzung und Aufgabenzuordnung der Unterausschüsse des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  94. 12.5

    Besetzung des Kuratoriums Von der Heydt-Kulturpreis mit fachkundigen Bürger*innen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  95. 12.6

    Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  96. 12.7

    Gremienbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.05.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  97. 12.8

    Gremienumbesetzung Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 10. Mai 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.