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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Rat der Stadt Wuppertal

Donnerstag, 17. Juni 2021, 16:00-20:50 Uhr
Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 WuppertalGroßer Saal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten

  2. 1.1

    Bestellung der Schriftführung für den Hauptausschuss und den Rat der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  3. 2

    Fragestunde

  4. 2.1

    Evidenzbasierte Coronabekämpfung Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.1.1

    Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion Evidenzbasierte Coronabekämpfung vom 25.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.2

    Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.2.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.3

    Ausschreibung der Asbestsanierung Gebäude der ehem. Pädagogischen Hochschule Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.3.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Ausschreibung der Asbestsanierung Gebäude der ehemaligen Päd. Hochschule"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 2.4

    Sachstand Flächen Kindertagesstätten, Beschluss des Rates vom 01. März 2021 Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 26. Mai 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 2.4.1

    Antwort auf die Große Anfrage von SPD und FDP - Sachstand Flächen Kindertagesstätten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 2.5

    Personalsituation mit dem Fokus auf Menschen mit Migrationsgeschichte und Minderheiten in der Wuppertaler Stadtverwaltung Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 28.05.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 2.5.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi - Personalsituation mit dem Fokus auf Menschen mit Migrationsgeschichte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 2.6

    Aktueller Stand zu Einbürgerungen in Wuppertal Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.06.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 2.6.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Aktueller Stand zu Einbürgerungen in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 2.7

    Situation am Stadion am Zoo am 29. Mai 2021 Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Bötte vom 31.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 2.7.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Bötte - Situation am Stadion am Zoo am 29. Mai 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 2.8

    Sachgrundlose Befristungen bei der Stadt Wuppertal und ihren Gesellschaften Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.06.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 2.8.1

    Sachgrundlose Befristungen bei der Stadt Wuppertal und ihren Gesellschaften - Antwort auf Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 2.9

    Untersuchung von Abwasser zur schnellen Entdeckung von Virenbelastung Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 2.9.1

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Untersuchung von Abwasser zur schnellen Entdeckung von Virenbelastung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 2.10

    Sequenzierung von Coronaviren bei bereits positiv Getesteten Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 2.10.1

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion - Sequenzierung von Coronaviren bei bereits positiv Getesteten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 2.11

    Faires Parken in Wuppertal Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 2.11.1

    Faires Parken in Wuppertal - Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 2.12

    Wiederaufnahme des Normalbetriebs von Sportstätten Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.06.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 2.12.1

    Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion - Wiederaufnahme des Normalbetriebs von Sportstätten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 2.13

    Meldung von Impfnebenwirkungen Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.06.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 2.13.1

    Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion - Meldung von Impfnebenwirkungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

  31. 3.1

    Antrag nach § 24 GO NRW - Umwandlung und Erweiterung von ungenutzten Spielflächen in Naturerlebnisräume

  32. 3.2

    Antrag nach § 24 GO NRW - Motivation von Unternehmen zu einem Mobilitätskonzept

  33. 3.3

    Antrag nach §24 GO NRW - Bauliche Trennung Radfahrstreifen Wall

  34. 3.4

    Antrag nach § 24 GO NRW - Buslinie 614

  35. 3.5

    Antrag nach § 24 GO NRW - Zusammenlegung der Fahrspuren Sonnborner Ufer/Siegfriedstraße

  36. 3.6

    Antrag nach § 24 GO NRW - Anregungen zur Einrichtung einer Radspur und Anordnung von Tempo 30

  37. 3.7

    Antrag nach § 24 GO NRW - Freigabe der Fußgängerzone(n) für den Radverkehr oder Kontrollen; „Duldung“ von Kfz

  38. 3.8

    Antrag nach. § 24 GO NRW - Verbesserte Wirtschaftlichkeit der heutigen Buslinien 629 und 639

  39. 4

    Anträge

  40. 4.1

    Mehr Erzieher*innen für Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 04.06.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 4.2

    Teilnahme am Landeswettbewerb „Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung" Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 09.06.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  42. 4.3

    Zuschuss Rosensonntagszug Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 26. 05.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  43. 4.4

    Abgesetzt. Der Antrag wurde durch die Fraktion DIE LINKE zurückgezogen. Döppersberg Mauer und Fassade: schriftlicher Bericht zu jeder Ratssitzung Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.05.2021

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  44. 4.5

    Kultursilvester 2021: Spektakulär, sicher, umweltfreundlich Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.06.2021

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  45. 4.6

    Gewerbeflächen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 02.06.2021

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  46. 4.6.1

    Gewerbeflächen - Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 02.06.2021 - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 4.7

    Ökobilanz Hängeseilbrücke zwischen Nützenberg und Königshöhe Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.06.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  48. 4.8

    Resolution Osterholz Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.06.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  49. 4.8.1

    Osterholz - Dialog-Prozess Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.06.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  50. 4.9

    Sachstandsbericht zum gendergerechten Haushalt Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 02.06.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  51. 4.10

    Abgesetzt. Die Anmeldung zur Tagersordnung wurde zurückgezogen Auswirkungen der Pandemie reduzieren Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2021 zur Tagesordnung

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  52. 4.11

    Wirtschaftskompetenz stärken Antrag der FDP-Fraktion vom 08.06.2021 zur Tagesordnung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  53. 4.12

    Pandemievorbeugung an Schulen und Kitas Antrag der FDP-Fraktion vom 08.06.2021 zur Tagesordnung

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  54. 4.13

    Unterstützung in Zeiten der Pandemie Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 09.06.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  55. 4.14

    Verkehrsführung im Bereich Laurentiusplatz Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2021 zur Tagesordnung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  56. 4.14.1

    Änderungsantrag zu VO/0952/21 „Verkehrsführung im Bereich Laurentiusplatz“ Antrag der FDP-Fraktion vom 16.06.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  57. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

  58. 6

    Ortsrecht

  59. 6.1

    Änderung der Satzung des ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  60. 6.2

    Entgeltordnung Museum Industriekultur

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  61. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  62. 7.1

    Finanzieller Mehrbedarf im Zusammenhang mit dem Aufbau eines zweiten Rechenzentrums

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  63. 7.2

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners an Bäumen in Grünanlagen und an Straßenbäumen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  64. 7.3

    Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022/2023 - Terminplan

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  65. 7.4

    Umgang mit Mehrkosten bei Investitionsvorhaben

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  66. 7.4.1

    Kostensteigerungen bei Investitionsvorhaben Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.06.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  67. 7.4.2

    Änderungsantrag zu VO/0748/21 „Umgang mit Mehrkosten bei Investitionsvorhaben“ Antrag der FDP-Fraktion vom 16.06.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  68. 7.5

    Vergabe von Planungsleistungen für das Vorhaben "4 Fields" am Schul-/Sportzentrum Süd

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  69. 7.6

    Mehrkosten im Bereich der Lernmittelfreiheit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  70. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

  71. 8.1

    Jahresabschluss 2020 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  72. 8.2

    Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Wuppertal und der von der Heydt-Museum gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  73. 9

    Planverfahren

  74. 9.1

    Planfeststellungsbeschluss für die Erweiterung der Halde Oetelshofen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  75. 9.2

    Bebauungsplan 693 - Leibusch/ Thielestraße - 2. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  76. 9.3

    Bebauungsplan 1231 - Friedenshort -- - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  77. 9.4

    106. Flächennutzungsplanänderung - Friedenshort - - Feststellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  78. 9.5

    Bebauungsplan 1236V -Wohnpark Barmenia-Allee - - Änderung des Durchführungsvertrages -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  79. 10

    Baumaßnahmen

  80. 10.1

    Neubau der Grundschule Hainstr. als Offene Ganztagsgrundschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  81. 10.2

    Errichtung eines Ersatzneubaues für die Turnhalle Hardenberg, Hardenbergstr. 25 in Elberfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  82. 10.3

    Sanierung des städtischen Freibades Mählersbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  83. 11

    Allgemeine Vorlagen

  84. 11.1

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2022/Katalogentwurf 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  85. 11.2

    Verlängerung der Vertragslaufzeit für die Durchführung der Weihnachtsmärkte in Elberfeld, Barmen und auf dem Laurentiusplatz bis zum Jahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  86. 11.3

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Ronsdorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  87. 11.4

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Oberbarmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  88. 11.5

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Vohwinkel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  89. 11.6

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  90. 11.7

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  91. 11.8

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Langerfeld-Beyenburg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  92. 11.9

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  93. 11.10

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  94. 11.11

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Cronenberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  95. 11.12

    Bericht zum Antrag "Schaffung von Wohnraum durch Innenverdichtung" (VO/0285/21)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  96. 11.13

    Änderung/ Anpassung Grundsatzbeschluss „Bundesförderprojekt Museum für Industriekultur Wuppertal“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  97. 11.14

    Sozialer Zusammenhalt (Soziale Stadt) Oberbarmen/ Wichlinghausen: Förderprojekt ‚Umfeldgestaltung Berliner Platz und Schöneberger Ufer‘ und andere Maßnahmen im Bereich des Berliner Platzes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  98. 12

    Gremienbesetzung / Benennung

  99. 12.1

    Bildung eines Bewerbungsbeirates für die mögliche Bewerbung der Stadt Wuppertal um die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  100. 12.2

    Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 für die Landtagswahlkreise 32 Wuppertal I, 33 Wuppertal II und 34 Wuppertal III – Solingen II

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  101. 12.3

    Besetzung der Steuerungsgruppe für das Projekt zur Entwicklung einer individuellen Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  102. 12.4

    Gremienbesetzungen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.06.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  103. 12.5

    Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DE GRÜNEN vom 14.06.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.