Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit

Dienstag, 26. Oktober 2021, 17:00-19:50 Uhr
CVJM Bildungsstätte, Bundeshöhe 7, 42285 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Verbindliche Bedarfsplanung 01.10.2021 – 30.09.2024 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Bericht der Kassenärztlichen Vereinigung (KVNO) Präsentation zur IST-Situation bezogen auf die Niederlassung in Wuppertal

  3. 3

    Anfragen

  4. 3.1

    Häusliche Gewalt gegen Männer - Große Anfrage der FDP

  5. 3.1.1

    Antwort auf die Anfrage der FDP - Häusliche Gewalt gegen Männer

  6. 3.2

    Konzepte zur Ansprache ungeimpfter Wuppertalerinnen und Wuppertaler - Große Anfrage der SPD-Fraktion

  7. 3.2.1

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Konzepte zur Ansprache ungeimpfter Wuppertalerinnen und Wuppertaler

  8. 3.3

    Schulungsprojekt für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit Diabetes - Große Anfrage der CDU-Fraktion

  9. 3.3.1

    Schulungsprojekt für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit Diabetes

  10. 3.4

    Sachstand Einsamkeit und soziale Isolation in Wuppertal - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 3.5

    Zutrittskampagne „Assistenzhund willkommen“ - Große Anfrage der CDU-Fraktion

  12. 3.5.1

    Antwort auf Große Anfrage Zutrittskampagne "Assistenzhunde Willkommen"

  13. 4

    Anträge

  14. 4.1

    Drogenkonsumraum im Wuppertaler Osten – Hilfe dort, wo sie nötig ist

  15. 4.1.1

    Anwort auf den gemeinsamen Antrag von SPD und FDP: Drogenkonsumraum im Wuppertaler Osten – Hilfe dort, wo sie nötig ist

  16. 4.2

    Sachstand Vergabepraxis bei der Stadt Wuppertal und ihren Gesellschaften Antrag der SPD-Fraktion vom 18.10.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 4.3

    Seniorentreff Bromberger Straße zu einem Stadtteiltreff weiterentwickeln Antrag der SPD-Fraktion vom 18.10.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  18. 4.4

    Einrichtung einer Nachtbürgermeister(innen)stelle gemeinsamer Antrag CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  19. 5

    Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde (Heimaufsicht) der Jahre 2019/2020

  20. 6

    Sachstandsbericht WLAN in städtischen Wohngruppen - KiJu

  21. 7

    Sachstandsbericht WLAN in städtischen Altenpflegeeinrichtungen (APH)

  22. 8

    Fehlerhafte Buchungen von ambulanten Hilfen nach § 67 SGB XII aus den Mitteln der Grundsicherung nach dem 4. Kapitel SGB XII für Leistungsberechtigte im Walter-Bertram-Haus

  23. 9

    Freie Fahrt für die ambulante Pflege

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.