Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit

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• Im Ratsinformationssystem (SI/0094/21)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Vorstellung der Wuppertaler Tafel

2. 2

   Mündlicher Bericht zum Welt-AIDS-Tag 2021

3. 3

   Wuppertal-Pass – Antraglose Ausgabe für Personen im SGB II/XII-Leistungsbezug

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2435/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 Muster maschineller Wuppertal Pass bzw. Bescheidzusatz
4. 4

   Freie Fahrt für die ambulante Pflege

   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   • Antrag Freie Wähler VO/1232/21
   • Antrag FW
5. 5

   Haushaltsplan 2022/2023

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Beschlussvorlage VO/1464/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 - Haushaltsplanentwurf 2022-2023 Band 1
   • Anlage 2 - Haushaltsplanentwurf 2022-2023 Band 2
6. 6

   Inklusive und betreute Wohnformen - Selbstbestimmt leben - Unterstützung in Wuppertal Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/90DIE GRÜNEN vom 18.11.2021

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Große Anfrage B90/Grüne VO/1651/21
   • Große Anfrage B90/Grüne
7. 7

   Antwort auf Anfrage - Inklusive und betreute Wohnformen - Selbstbestimmt leben - Unterstützung in Wuppertal Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/90DIE GRÜNEN vom 18.11.2021

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Antwort auf Anfragen VO/1651/21/1-A
   • Antwort auf Anfragen
8. 8

   Resolution Übernahme der Stromkosten

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Antrag die Linke VO/1600/21
   • Antrag DIE LINKE

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.