Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Donnerstag, 9. Juni 2022, 16:03-18:04 Uhr
Barmen, Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Windkraftanlagen in Wuppertal – Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 1.1

    Windkraftanlagen in Wuppertal - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 2

    Sachstandsbericht Organisationsüberprüfung Ressort 104 und Schnittstellenorganisation zu Ressort 105 – Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.1

    Überprüfung von Strukturen und Abläufen im Ressort „Straßen und Verkehr“ -Sachstandsbericht-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3

    Überprüfung der Vergaberegelungen und -prozesse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Nachfolgenutzung STAPLES-Markt an der Aue Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5

    Gewässerrandstreifen Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.05.22

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  8. 6

    Abschluss Kauf- und Erbbaurechtsvertrag betreffend das Grundstück Wiesenstraße 118 und 120

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 7

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 8

    Jahresbericht des Inklusionsbüros 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 9

    Maßnahmen zur Etablierung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  12. 10

    Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/ Wichlinghausen: Beschluss über das Integrierte, städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für eine neue Förderphase

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 11

    Umfeldgestaltung Berliner Platz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 12

    Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West: Beschluss über das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für eine neue Förderphase

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 13

    Erste Änderungssatzung - Sanierungssatzung „Kernbereich Heckinghausen“ zu Sanierungssatzung „Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 14

    Einleitungsbeschluss zur räumlichen Erweiterung und Ergänzung der „Baugestaltungssatzung für den Bereich der Innenstadt Barmen, westlicher Werth“ vom 01.04.1993

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 15

    Potenzialflächenkataster und TopicMap „Potenzialflächen-Online“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 16

    Quartalsbericht I/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 17

    Quartalsbericht II/2022 zur Wohnraumentwicklung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 18

    Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung „Dietrich-Bonhoeffer-Weg“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 19

    Flächenentwicklung "Nissen" - Mündlicher Bericht

  22. 20

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1270V - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Einleitungsbeschluss - Flächennutzungsplanänderung 149 - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 21

    Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne) - 4. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 22

    Bebauungplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg - Offenlegungsbeschluss im ergänzenden Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  25. 23

    Bebauungsplan 1239 - Sportplatz Nevigeser Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 24

    Bebauungsplan 809 - Friedensstraße - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 147) - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 25

    Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Str, / Bramdelle - (Parallelverfahren zur Flächennutzungsplanänderung 115) - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 26

    Bebauungsplan 1275 - Rudolfstraße / Buchenstraße - - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 27

    Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Ronsdorf Planverfahren ohne Rechtskraft - Sammelaufhebungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.