Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Donnerstag, 25. August 2022, 16:04-18:30 Uhr
Barmen, Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Anwendung des § 13b Baugesetzbuch - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.1
Anwendung des § 13b Baugesetzbuch - Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Baugenehmigungsverfahren - Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.08.2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
2.1
Baugenehmigungsverfahren - Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.08.2022 Antwort der Verwaltung zu Drucks.Nr. VO/0883/22
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3
Anschluss der Wohngebiete an das Fernwärmenetz bis zum Forschungszentrum Aprath – Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4
Gewässerrandstreifen Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.05.22
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5
Nachfolgenutzung STAPLES-Markt an der Höhne und Schuhhaus KLAUSER Große Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIe GRÜNEN in der BV und im Rat vom 05.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Überprüfung der Vergaberegelungen und –prozesse
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
9
Sachstandsbericht Döppersberg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Neugestaltung der Parkanlage Deweerthscher Garten – ISEK Innenstadt Elberfeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Durchführungsbeschluss zur Ertüchtigung der Remise und Kannegießerschen Fabrik
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Quartalsbericht II/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Quartalsbericht III/2022 zur Wohnraumentwicklung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Nissen-Gelände“) - Erweiterung des Plangebietes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Sofortprogramm Werth - Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16
Sofortprogramm Werth - Konzept zur Verwendung der Restmittel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
17
Ein Lichtkonzept für Wuppertal
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
18
Sozialer Zusammenhalt Elberfelder Nordstadt/ Arrenberg (Bereich Mirker Quartier): Neugestaltung der Freiflächen der ehem. Gold-Zack-Fabrik (Projekt der Montag Stiftung Urbane Räume, Wiesenstraße 118/120)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
19
Bebauungsplan 1283 - Kaiserstraße/Kaiserplatz - - Aufstellungsbeschluss - Erhaltungs- und Gestaltungssatzung - Kaiserstraße/Kaiserplatz - - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
20
Flächennutzungsplanänderung 148 - Barmer Bogen Siegesstr. - (Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1281) - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
21
Bebauungsplan 1281 - Barmer Bogen Siegesstr. - (Parallelverfahren zur Flächennutzungsplanänderung 148) - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
22
Bebauungsplan1286 - Elias-Eller-Straße - - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
23
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1277V - Bandwirkerquartier/Marktstraße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 150B) - Einleitungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
24
Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg Offenlegungsbeschluss im ergänzenden Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
25
Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - - Erneuter Offenlegungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
26
Bebauungsplan 1239- Sportplatz Nevigeser Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
27
Bebauungsplan 815A - Oberheidter Straße / Häuschen - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 121B) 1. Änderung - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
28
Neuerrichtung eines "Regionalen Trainingszentrums der Polizei Buschland" Beteiligung der Stadt Wuppertal durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.