Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 26. Oktober 2022, 16:00-18:06 Uhr
Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Leistungsverzeichnis Winterdienst

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 30.06.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 3

    Papierkörbe Ist/Plan ESW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 4

    ESW Treppen Putz Team

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 5

    Status Bau Klingelholl

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 6

    Taubenproblem am Döppersberg

  7. 6.1

    Taubenproblem am Döppersberg - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 7

    Resolution Erhalt des Küllenhahner Lädchens durch Vergabe einer West Lotto Lizenz

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt
  9. 8

    Resolution zum Neubau der Feuerwache für die Freiw. Feuerwehr Cronenberg Hinweis: Die Bezirksvertretung Cronenberg hat diese Resolution (auf Antrag der CDU-Fraktion in der BV Cronenberg) am 17.08.2022 einstimmig beschlossen und sich zu eigen gemacht (siehe Beschlusslauf).

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  10. 9

    Restrukturierung des GMW- Zwischenbericht über das Investitionsvorhabenprogramm des GMW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 10

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung: Trägergemeinschaft Telenotarzt Bergisches Land

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 11

    Wuppertal im Falle eines mehrtägigen Stromausfalls krisenfest machen – Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.09.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 11.1

    Wuppertal im Falle eines mehrtägigen Stromausfalls krisenfest machen - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 12

    Rettungswege offen halten - Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.09.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 12.1

    Rettungswege offen halten - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 13

    Berichterstattung über die Mängelbeseitigung an Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.