Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Mittwoch, 7. Dezember 2022, 16:05-17:42 Uhr
Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Aktueller Sachstand Thema Anilinstr. - mündl. Bericht
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2022 ESW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW), Verringerung des Stammkapitals
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Zwischenlösung Salzlager Klingelholl
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Pilotprojekt Einführung einer Mängelmelder App
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg – Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 29.11.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Beschlussvorlage Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Nachtbürgermeister:innenstelle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
KFZ-Zulassungsstelle offenhalten während der "Weihnachtspause" der Stadtverwaltung - Antrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.1
Bericht zum Prüfauftrag VO/1509/22 der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
"Rettungswege sollen frei bleiben"
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11.1
Rettungswege sollen frei bleiben – Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE vom 29.11.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.2
Änderungsantrag zum TOP „Rettungswege sollen frei bleiben“ - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.12.22
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
12
Notstromaggregat für Radio Wuppertal am Standort Moritzstr.14
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.