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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Verkehr

Dienstag, 7. Juni 2022, 16:02-18:28 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Jahresverkehrsbericht der Polizei - Berichterstatterin Fr. Veljovic

  2. 2

    Sachstandsbericht Nahverkehrsplan – Auswahl des Planungsbüros - Berichterstatterin Fr. Klever

  3. 3

    Baustellensituation - mündlicher Bericht der Verwaltung - mündlicher Bericht der WSW

  4. 4

    Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand

  5. 5

    Einrichtung von Parkplätzen und Anpassung der Mittellinie (Hatzfelder Straße Nr. 116), Bau einer Querungshilfe gegenüber KITA Hatzfelder Straße 110

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Machbarkeitsuntersuchung für einen Radschnellweg im Ennepe-Ruhr-Kreis

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Sanierung Stützmauer Neviandtstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 8

    Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 9

    Umsetzung Talachsenradweg: Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen 3. Bauabschnitt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 10

    Busbeschleunigung Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE vom 25.05.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 11

    Änderung der Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 12

    Bebauungsplan Nr. 1241/1 - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 13

    Maßnahmen zur Etablierung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  14. 14

    Verkehrsgerechter Ausbau der L 433, Neuanlegung des Rad- und Fußweges und Ausbau der Einmündung zwischen der Einmündung Horather Straße/Herzkamper Straße und der Horather Straße 249 und unmittelbarer Anschluss an die geplante Hatzfeldtrasse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 15

    Überprüfung von Strukturen und Abläufen im Ressort „Straßen und Verkehr“ -Zwischenbericht-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  16. 16

    Vorlage eines Konzepts zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität Antrag der FDP-Fraktion vom 25.05.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 17

    Zustand der Blombachtalbrücke Landesstraße 419 Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 18

    Lückenschlussprogramm für sichere Radverkehrsverbindungen in der Talachse in Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  19. 19

    Das Überholen von Rad und E-Scooter Fahrenden in Wuppertal sicherer machen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  20. 20

    Jahresbericht des Inklusionsbüros 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 21

    Umgestaltung Loher Straße Antrag der BV Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 22

    Ampelschaltung Briller Straße/Einmündung Nützenberger Straße Antrag der BV Elberfeld-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  23. 23

    Einrichtung einer Tempo 30-Strecke in der Staubenthaler Straße in Höhe der Tageseinrichtung für Kinder - Antrag der BV Ronsdorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 24

    Sonnborn sicherer machen Antrag der BV Elberfeld-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 25

    Fußweg Oberbergische Straße Antrag der BV Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  26. 26

    Loher Kreuz - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 27

    Erschließung und Erreichbarkeit des Nordparks - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.