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Ausschuss für Verkehr

Dienstag, 23. August 2022, 16:03-18:38 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bestellung der Geschäftsführung des Ausschusses für Verkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  2. 2

    Überprüfung von Strukturen und Abläufen im Ressort Straßen und Verkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  3. 3

    Projekt Elberfeld 2030 (ISEK und Fernwärme) - mündlicher Bericht: Herr Beigeordneter Minas -

  4. 4

    Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen. Aktueller Sachstand zu dem Projekt Südsteg - mündlicher Bericht: Herr Beigeordneter Meyer -

  5. 5

    ÖPNV in Wuppertal: Aktuelle Situation - mündlicher Bericht: Frau Schnake WSW mobil GmbH -

  6. 6

    Bericht zur Sitzung der Unfallkommission am 10.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 7

    Umsetzung Talachsenradweg: Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen 3. Bauabschnitt hier: Änderung des Straßenquerschnittes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 8

    2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  9. 9

    Bushaltestellen „Loher Straße“ an der Friedrich-Engels-Allee Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Barmen vom 17.05.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  10. 10

    Zustand der Blombachtalbrücke Landesstraße 419 Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 11

    Einrichtung einer neuen Bushaltestelle und zusätzlicher Parkmöglichkeiten an der Schönebecker Straße Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Barmen vom 16.05.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  12. 12

    Errichtung eines Fahrgastunterstandes der Firma Flix-Bus - Berliner Straße gegenüber Hausnummer 209

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 13

    Einrichtung einer Tempo-30 Strecke vor der Tageseinrichtung für Kinder in der Staubenthaler Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 14

    Uellendahler Straße - Fahrbahn- und Gehwegausbau beim III. und IV. BA.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 15

    Verbesserung der ÖPNV-Anbindung der Bergischen Universität

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 16

    Bestandsanalyse zum gesamtstädtischen Mobilitätskonzept

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 17

    Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nordbahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhofs Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg 1. Bauabschnitt (Zum Alten Zollhaus bis Kleingartensiedlung an der Winchenbachstraße)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 18

    Längerfristiger Ausfall des Wupper-Lippe-Express (RE 49) Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 18.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Längerfristiger Ausfall des Wupper-Lippe-Express (RE 49)" vom 04.08.2022 (VO/0836/22)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 19

    Busausfälle bei den WSW Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 19.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Busausfälle bei den WSW" vom 05.08.2022 (VO/0858/22)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 20

    Sachstand des Projektes "Digitales Parkleitmanagement" (Teilprojekt des Green-City-Plans)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 21

    Verbesserung der Lichtsignalanlagen-Steuerung (Anbindung Kleeblatt / Bergische Universität Wuppertal)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 22

    Kommunikation der DB Regio Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 22.1

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion "Kommunikation der DB Regio" vom 15.08.2022 (VO/0932/22)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 23

    Ladeinfrastruktur für E-Mobilität Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 23.1

    Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion "Ladeinfrastruktur für E-Mobilität" vom 16.08.2022 (VO/0950/22)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 24

    Ladeinfrastruktur für E-Mobilität ausbauen Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2022

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  29. 25

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Hünefeldstraße - Aufbringung von Fahrrad-Piktogrammen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  30. 25.1

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Hünefeldstraße - Aufbringung von Fahrrad-Piktogrammen - Ergänzung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 26

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sicherer Radverkehr auf den Südhöhen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 27

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 (versuchsweise) für Hünefeldstraße/Hardtufer

  33. 28

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Anregung gemäß § 24 GO NRW - Uellendahler Straße - Rücknahme Gehwegparken

  34. 29

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Anregung gemäß § 24 GO NRW - Hofkamp - Rücknahme Gehwegparken

  35. 30

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für den ruhenden Verkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 31

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sofortige Verbesserung der Sicherheit des Fußverkehrs am Wall

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 32

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Entfernung Beschilderung Einfahrt Wall

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 33

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Endgültige Herstellung des Kreisverkehrs Neuenteich

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.