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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Elberfeld

Mittwoch, 9. März 2022, 19:00-21:00 Uhr
Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal, 3. Etage, Raum A-350Nachweis 3G (geimpft, genesen, getestet) zur Sitzungsteilnahme zwingend erforderlich.

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung einer Bezirksvertreterin

  2. 2

    Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Verwaltung

  3. 3

    Bericht des Jugendrates

  4. 4

    Bürgeranträge

  5. 4.1

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Teilantwort hier: Einbahnstraßenfreigabe Sophienstraße für den gegenläufigen Radverkehr

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  6. 4.2

    Bürgerantrag §24 GO NRW Autofreier Gehweg in der Oberstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 4.3

    Bürgerantrag § 24 GO NRW : Entfernen von Markierungen im Bereich Hofaue 35-41 zugunsten von Anwohnerparken

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 4.4

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW: Von-der-Heydt-Park

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  9. 4.5

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Verkehrssituation Klever Platz/Ravensberger Str.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 5

    Antrag auf Nutzung öffentlicher Fläche für Außengastronomie - Aue 34

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 6

    Regelmäßiger Feierabendmarkt auf dem Laurentiusplatz

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 7

    Bebauungsplan 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 126B) - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 8

    Bebauungsplanes 673 - Viehhofstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 9

    Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - 1. Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 10

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 04.09.2022 in Wuppertal-Elberfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 11

    Ausbau von OGS-Plätzen an der Grundschule Hombüchel zum Schuljahr 2022/2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 12

    Beschlussvorlage Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Nachtbürgermeister:innenstelle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  18. 12.1

    Änderungsantrag zu VO/1202/21-A der SPD Fraktion

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  19. 13

    Verwendung des Bürgerbudgets 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 14

    Anträge der Fraktionen

  21. 14.1

    Sicherheit und Ordnung im Luisenviertel - Antrag der SPD

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 14.2

    Fußgängerzone Laurentiusplatz - Antrag Herr Möller (fraktionslos)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  23. 14.3

    Problem- und Schrottimmobilien wieder stärker in den Blick nehmen - Antrag der SPD

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 14.4

    Bürgerbüro Cronenberg - Antrag Bündnis90/die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  25. 14.4.1

    Änderungsantrag zu VO70242/22 der SPD Fraktion

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt
  26. 15

    Schlüsselprojekt

  27. 15.1

    Schlüsselprojekt für Elberfeld - Vorschläge der Fraktion SPD

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  28. 15.2

    Schlüsselprojekt in Elberfeld - Vorschläge der Fraktion CDU

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  29. 15.3

    Schlüsselprojekt in Elberfeld - Vorschläge der Fraktion Bündnis90/ die Grünen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  30. 16

    Anfragen der Fraktionen

  31. 16.1

    Sachstand Programm des Oberbürgermeisters „Fokus Wuppertal“ - Anfrage der SPD

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  32. 16.2

    Taxihalteplätze Döppersberg - Anfrage der CDU

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 16.2.1

    Antwort der Verwaltung - Taxihalteplätze Döppersberg

  34. 17

    Anträge auf freie Mittel aus dem Budget 2021/2022

  35. 17.1

    Förderung des Gedenkortes für die Flüchtlinge, die auf der Flucht nach Europa ihr Leben verloren haben - Initiative Seebrücke Wuppertal vertreten durch den Förderverein Elberfelder Nordstadt e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 17.2

    Patenschaft für drei Stolpersteine der ehemaligen Familie Bernhard - Verein Stolpersteine in Wuppertal e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 17.3

    Rettungszelte „Humanity Tents“- DLRG Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Bezirk Wuppertal e.V.

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  38. 17.4

    Neuanschaffung Küchenutensilien zur Zubereitung eines Mittagstisches für Kinder und Jugendliche - Alte Feuerwache gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 17.5

    "Mut tut gut - Prima Klima" - Angelo-Roncalli-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 17.6

    Unterstützung der Alten Feuerwehrwache

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 18

    GFG-Mittel

  42. 18.1

    Bau einer neuen Wendeltreppe - Alevitische Gemeinde Wuppertal e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  43. 18.2

    Verwendung der GFG-Mittel 2021 - Antrag CDU Fraktion

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  44. 18.3

    Verwendung der GFG-Mittel aus 2021 - Gemeinsamer Antrag

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.