Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Elberfeld

Mittwoch, 25. Mai 2022, 19:00-21:33 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bestellung eines Schriftführers

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  2. 2

    Besuch OB Dr. Schneidewind in der BV E

  3. 3

    Bericht des Beirates der Menschen mit Behinderung

  4. 4

    Bericht des Wuppertaler Jugendrates

  5. 5

    Controllingliste der Beschlüsse der Bezirksvertretung

  6. 6

    Bürgerantrag § 24 GO NRW: Teilantwort hier: Einbahnstraßenfreigabe Sophienstraße für den gegenläufigen Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Bürgerantrag § 24 GO NRW: Beschilderung von Ladestationen - Kipdorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 8

    Bürgerantrag § 24 GO NRW: Autofreier Gehweg in der Oberstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 9

    Bürgerantrag § 24 GO NRW: Entfernen von Markierungen im Bereich Hofaue 35-41 zugunsten von Anwohnerparken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 10

    Bürgerantrag § 24 GO NRW: Radabstellanlage Paradestraße 74

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 11

    Bürgerantrag § 24 GO NRW: Verbesserung der Fußgängersicherheit und des Kraftverkehrsflusses Kipdorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 12

    Bürgerantrag § 24 GO - Verkehrssituation Grünewalder Berg / Ottenbrucher Straße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 13

    Anträge

  14. 13.1

    Benennung des Quartiersparkhauses als Schlüsselprojekt für Elberfeld - Antrag der SPD

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  15. 13.2

    Schlüsselprojekt in Elberfeld - Vorschläge der Fraktion CDU

  16. 13.3

    Schlüsselprojekt in Elberfeld - Vorschläge der Fraktion Bündnis90/ die Grünen

  17. 13.4

    Sicherheit und Ordnung im Luisenviertel - Antrag der SPD

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 14

    Errichtung einer Mobilstation Parkplatz Wiesenstraße 19

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 15

    Anfragen

  20. 15.1

    Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Feierabendmarkt auf dem Laurentiusplatz VO/0170/22

  21. 15.1.1

    Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Feierabendmarkt auf dem Laurentiusplatz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 15.2

    Große Anfrage der SPD Fraktion Personal- und Investitionsressourcen im Ressort 104

  23. 15.2.1

    Personal- und Investitionsressourcen im Ressort 104 - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 15.3

    Große Anfrage der SPD-Fraktion Energiewende in hochverdichteten Quartieren

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  25. 15.3.1

    Beantwortung Große Anfrage der SPD-Fraktion Energiewende in hochverdichteten Quartieren(VO/0556/22)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  26. 15.4

    Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Quartiersparkhaus ,, Am Kasinogarten“

  27. 15.5

    Große Anfrage der SPD-Fraktion Skulptur Pallas Athena

  28. 16

    Radabstellanlage Schusterstraße (Wendehammer)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  29. 17

    Antrag auf Durchführung eines Pfingstfestes vom 03.06. bis 06.06.2022 auf dem Laurentiusplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 17.1

    Regelmäßiger Feierabendmarkt auf dem Laurentiusplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 18

    Abschluss Kauf- und Erbbaurechtsvertrag betreffend das Grundstück Wiesenstraße 118 und 120

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 19

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20023/Katalogentwurf 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 20

    Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wuppertal bis 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 21

    Betreibermodell öffentliche Toiletten

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  35. 22

    Sachstand Programm des Oberbürgermeisters „Fokus Wuppertal“ - Anfrage der SPD

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 23

    Bericht zur Inklusion auf Wuppertaler Spielplätzen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 24

    Sozialdatenatlas für Kinder und Jugendliche

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 25

    Parkraumkonzept für das Mirker Quartier

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 26

    Parken - Anordnungen und Maßnahmen in Ballungsquartieren

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 27

    Konzept "Die Verkehrswende in den Quartieren mit den Menschen organisieren"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 28

    Sanierung Stützmauer Neviandtstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  42. 29

    Freie Mittel

  43. 29.1

    Bezuschussung Ölbergfest 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  44. 29.2

    Zuschuss für das Projekt "Bäume bewässern - Ölberg" des Stadtteilservice Nordstadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  45. 30

    GFG-Mittel

  46. 30.1

    Förderung Photovoltaik-Versorgung für das Projekt Wandelgarten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.