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BV Elberfeld

Mittwoch, 24. August 2022, 19:00-21:28 Uhr
Bergische VHS Wuppertal, Auer Schulstr. 20, 42103 Wuppertal, Raum B 131

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Beirates der Menschen mit Behinderung

  2. 2

    Bericht des Jugendrates

  3. 3

    Controllingliste der Beschlüsse der Bezirksvertretung

  4. 4

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW: Verlegung des Taxenstandes auf den Neumarkt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 5

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Taxenstand Döppersberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Autofreier Gehweg in der Oberstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  7. 6.1

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Autofreier Gehweg in der Oberstraße - Ergänzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  8. 7

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW: Hofkamp - Rücknahme Gehwegparken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 8

    Vorstellung Bauvorhaben "Neubau Bürogebäude "Eiland", Fr.-Engels-Allee 47

  10. 9

    Umbau Cotton Factory, Uellendahler Str. 27+29

  11. 10

    Veranstaltung "Elberfelder Cocktail"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  12. 10.1

    Öffentliches WIEGEN auf dem Laurentiusplatz für eine Boxveranstaltung am 10.09.2022 in der Uni-Halle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 11

    Parkraummarkierung Röntgenweg 10

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 12

    Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Elberfeld - Operatives Bauprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 13

    Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Bereich des Laurentiusplatzes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 14

    Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 15

    Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 16

    Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - - Erneuter Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 17

    Standortverlagerung der Abendrealschule Am Ölberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 18

    Neugestaltung der Parkanlage Deweerthscher Garten – ISEK Innenstadt Elberfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 19

    Verkehrssichere Anpassung der Radverkehrsführung Hofkamp

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 20

    Sozialer Zusammenhalt Elberfelder Nordstadt/ Arrenberg (Bereich Mirker Quartier): Neugestaltung der Freiflächen der ehem. Gold-Zack-Fabrik (Projekt der Montag Stiftung Urbane Räume, Wiesenstraße 118/120)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 21

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 22

    Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 23

    Sachstandsbericht zu den Problemimmobilien im Stadtbezirk Elberfeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 24

    Parkhaus Kasionogarten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 25

    Wettbewerb für eine künstlerische Kommentierung der „Pallas Athene“ von Arno Breker am Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  28. 26

    Anträge

  29. 26.1

    Sanierung der Städt. Gesamtschule Else Lasker-Schüler - Antrag von Bündnis90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  30. 26.2

    Markierung und Parksituation am südlichen Ende der Fahrradstraße Friedrichstraße - Antrag von Bündnis90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 26.3

    Sicherheit und Ordnung im Luisenviertel - Antrag der SPD

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  32. 26.4

    Fahrradstr. (Neue Friedrichstr.) an der Wiesenstr. Vorfahrt gewähren - Gemeinsamer Antrag von SPD und Bündnis90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 27

    Anfragen

  34. 27.1

    Große Anfrage von Bündnis90/ Die Grünen - Verwendung der GFG-Mittel

  35. 27.2

    Große Anfrage der SPD-Fraktion - Trinkwasserspender in Elberfeld

  36. 27.2.1

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion -Trinkwasserspender in Elberfeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 27.3

    Große Anfrage der SPD-Fraktion Energiewende in hochverdichteten Quartieren

  38. 27.3.1

    Beantwortung Große Anfrage der SPD-Fraktion Energiewende in hochverdichteten Quartieren(VO/0556/22)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 27.4

    Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Autofreien Laurentiusplatz

  40. 28

    GFG-Mittel

  41. 28.1

    Fahrradabstellplätze Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule

  42. 29

    Freie Mittel

  43. 29.1

    Antrag Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater e.V.

  44. 29.2

    Antrag Konzertchor Wuppertal e.V.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.