Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Elberfeld

Mittwoch, 7. September 2022, 19:00-21:18 Uhr
Sparkassenfiliale Döppersberg, Eventraum im 1. OG, Alte Freiheit 26, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Verkehrssituation Grünewalder Berg / Ottenbrucher Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  2. 2

    ÖPNV in Elberfeld/ Aktuelle Situation - Bericht der WSW - Frau Schnake und Frau Paley

  3. 3

    Haushaltsplanberatungen

  4. 3.1

    2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  5. 3.2

    Schwerpunkte zum städtischen Haushalt im Hinblick auf die BV Elberfeld - Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Berichterstattung

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  6. 3.3

    Haushaltsberatungen - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 4

    Jägerhofstaße - Optimierung der Radverkehrsführung sowie Anlage einer Querungshilfe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 5

    Anträge

  9. 5.1

    Sicherheit und Ordnung im Luisenviertel - Antrag der SPD

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  10. 5.2

    Bereitstellung von öffentlichen Toiletten in Elberfeld - Antrag von Bündnis90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 6

    Anfragen

  12. 6.1

    Bericht über die Entwicklung der Situation am Sportplatz Freudenberg - Große Anfrage von Bündnis90/ Die Grünen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 6.2

    Bericht über die Entwicklung der Situation am Sportplatz Freudenberg - Große Anfrage von Bündnis90/ Die Grünen - Antwort

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 6.3

    Straßenreinigung in Elberfeld

  15. 7

    Freie Mittel

  16. 7.1

    Mitgliedsbeiträge BV Elberfeld

  17. 8

    GFG-Mittel

  18. 8.1

    Antrag des Unternehmer/innen für die Nordstadt e.V.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.