Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 5. September 2022, 16:00-20:15 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten

  2. 1.1

    Einführung von neuen Stadtverordneten

  3. 2

    Fragestunde

  4. 2.1

    Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.1.1

    Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.2

    Förderung durch Miet- und Betriebskosten(zuschüsse) 2021 durch das Kulturbüro Wuppertal Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 07.08.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 2.3

    Wuppertal-Pass Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 08.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.3.1

    Wuppertal-Pass Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 08.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.4

    Baumaßnahmen und Fertigstellung der Fahrradstraße „Neue Friedrichstraße“ Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 11.08.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 2.5

    Umsetzung des beschlossenen Antrages VO/0098/22 / des modifizierten Ergänzungsantrages VO/0151/22 (Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter) / Kommission für eine Kultur des Erinnerns Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 16.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 2.5.1

    Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom16.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 2.6

    Konzept Lieferverkehre mit Elektrofahrzeugen Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 2.6.1

    Konzept Lieferverkehre mit Elektrofahrzeugen Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 2.7

    Auswirkungen steigender Energiekosten Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 17.08.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 2.7.1

    Auswirkungen steigender Energiekosten Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 17.08.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 2.8

    Schadhafter Fußweg In der Beek Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 2.8.1

    Schadhafter Fußweg In der Beek Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 2.9

    Energiearmut Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 2.9.1

    Energiearmut Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 2.10

    Abarbeitung Ratsaufträge Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 2.10.1

    Abarbeitung von Ratsaufträgen Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

  23. 3.1

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung Gemeinsamer Geh- und Radweg Bahnstraße Ecke Natrather Straße

  24. 3.2

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Stärkung des ÖPNV am Döppersberg

  25. 3.3

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sicherung des Verkehrsflusses am Neumarkt (Fußgängerzone)

  26. 3.4

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung von zwei Tempo 30-Strecken auf der Lüttringhauser Straße sowie Versetzung einer Lichtsignal-Anlage

  27. 3.5

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Rücknahme halbachsiges Gehwegparken in Barmen

  28. 3.6

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Entbindung der Fernwärmepreise vom Gaspreis

  29. 3.7

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Kohlfurther Brücke, Wahlert, Am Jacobsberg

  30. 3.8

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung eines ständigen BUGA-Bürgerrates

  31. 4

    Anträge

  32. 4.1

    Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  33. 4.2

    Änderungsantrag zu VO/0653/22 - Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 23.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  34. 4.3

    Niederschlagswasserversickerung auf privaten Grundstücken – Anschluss- und Benutzerzwang prüfen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  35. 4.4

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Kleinkläranlagen: Erarbeitung einer Außenbereichssatzung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

  36. 4.5

    Gewässerrandstreifen Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.05.2022

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  37. 4.6

    Sportentwicklungsplan Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  38. 4.7

    Kampagne für mehr Artenschutz in Haus- und Kleingärten und für weniger versiegelte Flächen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 4.8

    Ladeinfrastruktur für E-Mobilität ausbauen Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 4.9

    Zukünftige Heizungen in städtischen Gebäuden Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.08.2022

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  41. 4.10

    Antragsrecht Einzelstadtverordnete Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  42. 4.11

    Seniorenbeirat mit mehr Kompetenzen ausstatten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.08.2022

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  43. 4.12

    Resolution Steigende Energiepreise - Soziale Ungerechtigkeiten abfedern Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN , FDP und DIE LINKE vom 29.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  44. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

  45. 5.1

    Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/Bafög Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  46. 5.1.1

    Änderungsantrag zu VO/0661/22, Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/ Bafög Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP vom 17.06.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  47. 6

    Ortsrecht

  48. 6.1

    Örtliche Planung einschließlich verbindliche Pflegebedarfsplanung 01.10.2022 – 30.09.2025 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  49. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  50. 7.1

    Finco-Berichte zum 30.06. und 31.07.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  51. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

  52. 8.1

    Jahresabschluss 2021 der Jobcenter Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  53. 8.2

    Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  54. 8.3

    Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  55. 8.4

    Jahresabschluss 2021 der Stadtsparkasse Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  56. 8.5

    Jahresabschluss 2021: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  57. 8.6

    Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 für die Einrichtungen Obere Lichtenplatzer Straße, Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  58. 9

    Planverfahren

  59. 9.1

    Bebauungsplan 815A - Oberheidter Straße / Häuschen - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 121B) 1. Änderung - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  60. 9.2

    Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Nissen-Gelände“) - Erweiterung des Plangebietes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  61. 9.3

    Bebauungsplan 1239- Sportplatz Nevigeser Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  62. 10

    Baumaßnahmen

  63. 10.1

    Stadion am Zoo - Planung und Einbau einer Rasenheizung im Zusammenhang mit der Erneuerung des Spielfeldes und der Altlastensicherung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  64. 10.2

    Neugestaltung der Parkanlage Deweerthscher Garten – ISEK Innenstadt Elberfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  65. 10.3

    Durchführungsbeschluss zur Ertüchtigung der Remise und Kannegießerschen Fabrik

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  66. 11

    Allgemeine Vorlagen

  67. 11.1

    Quartalsbericht II/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  68. 11.2

    Standortverlagerung der Abendrealschule Am Ölberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  69. 11.3

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über Brandschutz und Hilfeleistung mit der Stadt Wülfrath

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  70. 11.4

    Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  71. 11.5

    Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  72. 11.6

    Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  73. 11.7

    Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung Alten- und Altenpflegeheime

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  74. 11.8

    „KlikKS - Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen durch ehrenamtliche Klimaschutzpat:innen“ - Initiierung des Projekts von NRW.Energy4Climate in Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  75. 11.9

    Sozialer Zusammenhalt Elberfelder Nordstadt/ Arrenberg (Bereich Mirker Quartier): Neugestaltung der Freiflächen der ehem. Gold-Zack-Fabrik (Projekt der Montag Stiftung Urbane Räume, Wiesenstraße 118/120)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  76. 11.10

    Anschaffung von 15 Notstromaggregaten durch den Stadtbetrieb Feuerwehr (Projekt "Leuchttürme")

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  77. 11.11

    Taubenhaus am Döppersberg - Bericht der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  78. 11.12

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Umwandlung der Rechtsform des NRW Kultursekretariats in einen Zweckverband

  79. 11.13

    Sachstand öffentliche WC-Anlage im Wupperpark Ost

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  80. 12

    Gremienbesetzung / Benennungen

  81. 12.1

    Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  82. 12.2

    Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  83. 12.3

    Vorschlag des Fördervereins zur Umbesetzung in der Ratskommission zur Begleitung und Steuerung des Projektes Pina Bausch Zentrum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  84. 12.4

    Bestellung der Mitglieder des Klimabeirates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  85. 12.5

    Umbesetzung im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  86. 12.6

    Bildung der Auswahlkommission zur Steuerung der Nachbesetzung(en) im Verwaltungsvorstand (nur Rat)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  87. 12.7

    Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  88. 12.8

    Gremienumbesetzungen im und durch den Beirat der Menschen mit Behinderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  89. 12.9

    Neubestellung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  90. 12.10

    Neubestellung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  91. 12.11

    Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  92. 12.12

    Gremienbesetzung / Benennung Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.