Rat der Stadt Wuppertal
Mittwoch, 21. September 2022, 15:00-18:05 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Haushalt 2022
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1.1
Haushaltsreden
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1.2
2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.3
Haushaltsplan 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4
Fraktionsanträge zum Haushalt
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1.4.1
Beantragung von Finanzmitteln für den Gebäudebestand des Freibads Mirke Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.09.2022
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.4.2
Haushaltsplan 2022 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.09.2022
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
1.4.3
Haushaltsplanberatungen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4.4
Änderungsantrag zu der Vorlage VO/0238/22 Finanzierung gesellschaftlicher Teilhabe der LSBT*I*QAP+-Community Antrag der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 21.09.2022
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
1.4.5
Änderungsantrag zu der Vorlage VO/0186/22 Finanzierung einer hauptamtlichen Stelle für Schlau Wuppertal e.V. Antrag der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 21.09.2022
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
1.5
Weitere Anträge zum Haushalt
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1.5.1
Antrag auf Finanzierung einer hauptamtlichen Stelle für SCHLAU Wuppertal e.V.
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.5.2
Haushaltsgesamtantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (AGFW) für 2022/23
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.5.3
Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur Finanzierung der Kindertagestätten im Jugendhilfeausschuss
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
1.5.4
Antrag auf Übernahme des Eigenanteils für die Förderung der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Wuppertal
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.5.5
Antrag des Inside:Out auf Finanzierung gesellschaftlicher Teilhabe der LSBT*I*QAP+-Community
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.5.6
Antrag der Forstbetriebsgemeinschaft Wuppertal auf Erhöhung des städtischen Zuschusses
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
1.6
Verwaltungsvorlagen zum Haushalt
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1.6.1
Zuschuss für die Sanierung des Daches des Gebäudes Kleiner Werth 50 der Wuppertaler Tafel e.V.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.6.2
Zuschuss an die WSW im Entwurf des Haushaltsplanes 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.7
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplans 2022
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1.7.1
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien bis zum 25.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.7.2
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien ab 26.08.2022 bis 13.09.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.8
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.9
Veränderungen im Entwurf des Stellenplanes 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.10
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.11
Haushaltssatzung 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2
Fragestunde
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2.1
Förderung durch Miet- und Betriebskosten(zuschüsse) 2021 durch das Kulturbüro Wuppertal Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 07.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.1.1
Förderung durch Miet- und Betriebskosten(zuschüsse) 2021 durch das Kulturbüro Wupperta - Antwort auf Anfrage
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.1.2
Förderung durch Miet- und Betriebskosten (zuschüsse) 2021 durch das Kulturbüro Wuppertal - Antwort auf große Anfrage
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2.2
Baumaßnahmen und Fertigstellung der Fahrradstraße „Neue Friedrichstraße“ Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 11.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2.1
Neue Friedrichstraße - Antwort auf Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 11.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2.2
Neue Friedrichstraße - 2. Antwort zur Großen Ratsanfrage
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2.3
Auswirkungen steigender Energiekosten Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 17.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3.1
Auswirkungen steigender Energiekosten Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 17.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.4
Angemeldete Projekte zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.09.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.4.1
Antwort auf Anfrage: Angemeldete Projekte zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss) N.N.
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4
Anträge
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4.1
Verwaltungsvorstand Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 14.09.2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.2
Den Verwaltungsvorstand zukunftsfest weiterentwickeln Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.09.2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.3
Änderungsantrag zum Antrag mit der Vorlage VO/1068/22 Verwaltungsvorstand Antrag der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 21.09.2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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6
Ortsrecht
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7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Mittel für den Integrationsausschuss Antrag von Power of Color zum Haushalt 2023
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Neustrukturierung der Wuppertal Marketing GmbH (WMG)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Planverfahren
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10
Baumaßnahmen
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10.1
Neubauvorhaben Klingelholl
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Ausrichtung der Bundesgartenschau (BUGA) 2031 – Abschluss des Durchführungsvertrages und des Gesellschaftsvertrages / Projektstruktur
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11.1.1
Änderungsantrag zu VO/1110/22 - Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031 Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 19.09.2022
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
11.2
Bundesgartenschau BUGA 2031 - Ressourcenplanung für das Haushaltsjahr 2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.3
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Weiterführung der Infrastrukturabgabe ab dem Jahr 2023
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12
Gremienbesetzung / Benennungen
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12.1
Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.09.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.2
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.09.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.3
Bestellung des Vertreters der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsräten der WSW GmbH, der WSW mobil, der AWG und des HELIOS Klinikums sowie in der Verbandsversammlung des VRR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.4
Umbesetzung Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom 19.09.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.