Hauptausschuss
Montag, 20. Juni 2022, 16:01-17:03 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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1.1
Einführung einer neuen Stadtverordneten (nur Rat)
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1.2
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Lambert T. Koch (nur Rat)
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1.3
Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheides vom 29.05.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Ladeinfrastruktur für E-Mobilität Große Anfrage der FDP Fraktion vom 15.03.2022
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2.1.1
Antwort auf Große Anfrage – Ladeinfrastruktur für E-Mobilität
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2.2
Wirtschaftliche Verbindungen der Stadt mit Clees-Unternehmensgruppe Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 09.05.2022
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2.2.1
Wirtschaftliche Verbindungen der Stadt mit Clees-Unternehmensgruppe Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 09.05.2022
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2.3
Werbung für die BuGa Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2022
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2.3.1
Werbung für die BuGa Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2022
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2.4
Aktuelle Situation des Stadions am Zoo Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.05.2022
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2.4.1
Aktuelle Situation des Stadions am Zoo Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.05.2022
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2.5
Funktionalität von Bürgerbüros (hier exemplarisch bezogen auf die Führerscheinstelle) Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.05.2022
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2.5.1
Funktionalität von Bürgerbüros (hier exemplarisch bezogen auf die Führerscheinstelle) Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.05.2022
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2.6
Unterstützung der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten aus der Ukraine Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2022
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2.6.1
Unterstützung der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten aus der Ukraine Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2022
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2.7
Städtische Mitarbeiter*innen Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.06.2022
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2.7.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke - „Städtische Mitarbeiter*innen“ (VO/0726/22)
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3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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3.1
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Uellendahler Straße - Rücknahme Gehwegparken
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.2
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für den ruhenden Verkehr
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.3
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Hofkamp - Rücknahme Gehwegparken
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.4
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sicherer Radverkehr auf den Südhöhen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.5
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Fahrradvignette für Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.6
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sofortige Verbesserung der Sicherheit des Fußverkehrs am Wall
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.7
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Lüttringhauser Str. Tempo 30
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.8
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Entfernung Beschilderung Einfahrt Wall
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.9
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 (versuchsweise) für Hünefeldstraße/Hardtufer
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.10
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Endgültige Herstellung des Kreisverkehrs Neuenteich
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.11
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Berücksichtigung der Belange Blinder und Sehschwache in den vertraglichen Bedingungen mit E-Scootern
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.12
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Förderung der Artenvielfalt und der ökologischen Landwirtschaft
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.13
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Schutz des NSG Burgholz
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
3.14
Von der Verwaltung zurückgezogen. Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung Gemeinsamer Geh- und Radweg Bahnstraße Ecke Natrather Straße
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4
Anträge
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4.1
Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur Finanzierung der Kindertagestätten im Jugendhilfeausschuss VO/0129/21
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
4.2
Lückenschlussprogramm für sichere Radverkehrsverbindungen in der Talachse in Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2022
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
4.3
Kleinkläranlagen: Erarbeitung einer Außenbereichssatzung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.4
Niederschlagswasserversickerung auf privaten Grundstücken – Anschluss- und Benutzerzwang prüfen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.5
Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.6
Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/Bafög Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2022
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4.6.1
Änderungsantrag zu VO/0661/22, Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/ Bafög, Tagesordnungspunkt 4.6 Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP vom 17.06.2022
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4.7
Gewässerrandstreifen Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.05.2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.8
Abstand nehmen von der BuGa-Bewerbung Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.06.2022
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
4.9
Sprachmittler*Innen in der frühen Gesundheitsversorgung und Diagnostik von Kindern und Jugendlichen mit chronischen Erkrankungen, Entwicklungsstörungen und Teilhabebeeinträchtigungen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.10
Sachstandsbericht „Wuppertal zum Weiterbildungsstandort entwickeln“ Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.11
Nachbesetzungen des Verwaltungsvorstandes Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN und der FDP vom 13.06.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.12
Restrukturierung des GMW Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 14.06.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.13
Städtekoalition gegen Rassismus Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE, der Stadverrordneten Rajaa Rafrafi und Power of Color vom 12.05.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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5.1
Resolution "Dauerhafte Entfristung der Schulsozialarbeit" - Neufassung Gemeinsamer Antrag der Fraktion von SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW und der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi vom 08.06.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Ortsrecht
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6.1
Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.2
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.3
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.4
Antrag des SCHLAU Wuppertal e.V. auf Finanzierung einer hauptamtlichen Stelle
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
7.5
Antrag von Diakonie und Caritas auf Übernahme des Eigenanteils für die Förderung der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Wuppertal
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
7.6
Haushaltsgesamtantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (AGFW) für 2022/23
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Wuppertal
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.2
Geprüfter Jahresabschluss 2019 des ESW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.3
Änderung des Gesellschaftsvertrages der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.4
Jahresabschluss 2021 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.5
Vorzeitige Ausübung der Beendigungsoption der US-Leasing Transaktion für das Müllheizkraftwerk der AWG in Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.6
Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Planverfahren
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9.1
Bebauungsplan 1275 - Rudolfstraße / Buchenstraße - - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.2
Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Str, / Bramdelle - (Parallelverfahren zur Flächennutzungsplanänderung 115) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.3
Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung „Dietrich-Bonhoeffer-Weg“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.4
Bebauungsplan Nr. 1241/1 - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.5
Bebauungsplan 297A - Dasnöckel 4. Änderung (mit Flächennutzungsplanberichtigung 132B) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.6
Neuerrichtung eines "Regionalen Trainingszentrums der Polizei Buschland" Beteiligung der Stadt Wuppertal durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
9.7
Erste Änderungssatzung - Sanierungssatzung „Kernbereich Heckinghausen“ zu Sanierungssatzung „Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Baumaßnahmen
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10.1
Umfeldgestaltung Berliner Platz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.2
Sanierung des städtischen Freibades Mählersbeck - Kostenneufestsetzung und veränderte Umsetzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.3
Durchführung Neugestaltung Werth
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Bewerbung um die Ausrichtung der Bundesgartenschau (BUGA) 2031 - Weiteres Verfahren
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.2
Betreibermodell öffentliche Toiletten
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
11.3
Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.4
Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Bergisches Städtedreieck
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.5
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wuppertal bis 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.6
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.7
Umsetzung Talachsenradweg: Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen 3. Bauabschnitt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.8
Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/ Wichlinghausen: Beschluss über das Integrierte, städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für eine neue Förderphase
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.9
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2023/Katalogentwurf 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.10
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West sowie Beschluss zur Durchführung der Maßnahmen der Gebietsförderkulisse Heckinghausen/Langerfeld-West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.11
Stadion am Zoo - Erneuerung des Rasenspielfeldes, Altlastensanierung mittels Einbau einer Kunstststoffdichtungsbahn und vorbereitende Maßnahmen für eine Rasenheizung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.12
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.13
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.14
Potenzialflächenkataster und TopicMap „Potenzialflächen-Online“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.15
Sicherung des Hanges an der Friedrich-Ebert-Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.16
Sanierung Stützmauer Neviandtstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.17
Quartalsbericht I/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.18
Neufassung Betriebsatzung Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.19
Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.20
Abschluss Kauf- und Erbbaurechtsvertrag betreffend das Grundstück Wiesenstraße 118 und 120
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.21
Durchführungsbeschluss - Wiederherstellung und Sanierung der Bühnentechnik im Opernhaus nach dem Hochwasserschaden 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.22
Maßnahmen zur Etablierung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.23
Schulraum an dem Schulstandort Rudolf-Steiner-Str. 10, Wuppertal, für die Beschulung von schulpflichtigen Geflüchteten aus der Ukraine
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.24
Anmietung des Objektes Schleichstraße 161, 42283 Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Gremienbesetzung / Benennung
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12.1
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.2
Gremienbesetzung: Verwaltungsrat Wirtschaftsförderung AöR Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.05.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.3
Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG
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12.4
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.5
Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.06.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.6
Gremienumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.06.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.7
Gremienumbesetzung Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 20.06.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.