Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Hauptausschuss

Donnerstag, 1. September 2022, 16:03-17:00 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten

  2. 1.1

    Einführung von neuen Stadtverordneten (nur Rat)

  3. 2

    Fragestunde (nur Rat)

  4. 2.1

    Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2022

  5. 2.1.1

    Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2022

  6. 2.2

    Förderung durch Miet- und Betriebskosten(zuschüsse) 2021 durch das Kulturbüro Wuppertal Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 07.08.2022

  7. 2.3

    Wuppertal-Pass Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 08.08.2022

  8. 2.3.1

    Wuppertal-Pass Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 08.08.2022

  9. 2.4

    Baumaßnahmen und Fertigstellung der Fahrradstraße „Neue Friedrichstraße“ Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 11.08.2022

  10. 2.5

    Umsetzung des beschlossenen Antrages VO/0098/22 / des modifizierten Ergänzungsantrages VO/0151/22 (Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter) / Kommission für eine Kultur des Erinnerns Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 16.08.2022

  11. 2.5.1

    Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom16.08.2022

  12. 2.6

    Konzept Lieferverkehre mit Elektrofahrzeugen Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022

  13. 2.6.1

    Konzept Lieferverkehre mit Elektrofahrzeugen Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022

  14. 2.7

    Auswirkungen steigender Energiekosten Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 17.08.2022

  15. 2.7.1

    Auswirkungen steigender Energiekosten Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 17.08.2022

  16. 2.8

    Schadhafter Fußweg In der Beek Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

  17. 2.9

    Energiearmut Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

  18. 2.9.1

    Energiearmut Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

  19. 2.10

    Abarbeitung Ratsaufträge Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.08.2022

  20. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

  21. 3.1

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung Gemeinsamer Geh- und Radweg Bahnstraße Ecke Natrather Straße

  22. 3.2

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Stärkung des ÖPNV am Döppersberg

  23. 3.3

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sicherung des Verkehrsflusses am Neumarkt (Fußgängerzone)

  24. 3.4

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung von zwei Tempo 30-Strecken auf der Lüttringhauser Straße sowie Versetzung einer Lichtsignal-Anlage

  25. 3.5

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Rücknahme halbachsiges Gehwegparken in Barmen

  26. 3.6

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Entbindung der Fernwärmepreise vom Gaspreis

  27. 3.7

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Kohlfurther Brücke, Wahlert, Am Jacobsberg

  28. 3.8

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung eines ständigen BUGA-Bürgerrates

  29. 4

    Anträge

  30. 4.1

    Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

  31. 4.2

    Änderungsantrag zu VO/0653/22 - Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 23.08.2022

  32. 4.3

    Niederschlagswasserversickerung auf privaten Grundstücken – Anschluss- und Benutzerzwang prüfen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

  33. 4.4

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Kleinkläranlagen: Erarbeitung einer Außenbereichssatzung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

  34. 4.5

    Gewässerrandstreifen Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.05.2022

  35. 4.6

    Sportentwicklungsplan Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.08.2022

  36. 4.7

    Kampagne für mehr Artenschutz in Haus- und Kleingärten und für weniger versiegelte Flächen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.08.2022

  37. 4.8

    Ladeinfrastruktur für E-Mobilität ausbauen Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2022

  38. 4.9

    Zukünftige Heizungen in städtischen Gebäuden Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.08.2022

  39. 4.10

    Antragsrecht Einzelstadtverordnete Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

  40. 4.11

    Seniorenbeirat mit mehr Kompetenzen ausstatten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.08.2022

  41. 4.12

    Resolution Steigende Energiepreise - Soziale Ungerechtigkeiten abfedern Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN , FDP und DIE LINKE vom 29.08.2022

  42. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

  43. 5.1

    Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/Bafög Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2022

  44. 5.1.1

    Änderungsantrag zu VO/0661/22, Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/ Bafög Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP vom 17.06.2022

  45. 6

    Ortsrecht

  46. 6.1

    Örtliche Planung einschließlich verbindliche Pflegebedarfsplanung 01.10.2022 – 30.09.2025 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

  47. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  48. 7.1

    Finco-Berichte zum 30.06. und 31.07.2022

  49. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

  50. 8.1

    Jahresabschluss 2021 der Jobcenter Wuppertal AöR

  51. 8.2

    Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2019

  52. 8.3

    Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements 2022

  53. 8.4

    Jahresabschluss 2021 der Stadtsparkasse Wuppertal

  54. 8.5

    Jahresabschluss 2021: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal Von der Beratung und Entscheidung sind gemäß § 31 GO NRW ausgeschlossen: Dr. Hartmut Beucker, Dilek Engin, Susanne Giskes, Ludger Kineke, Patricia Knauf-Varnhorst, Servet Köksal, Martin Liedtke-Bentlage, Caroline Lünenschloss, Gabriele Mahnert, Bernhard Sander, Alexander Schmidt, Michael Schulte, Janine Weegmann, Michael Wessel.

  55. 8.6

    Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 für die Einrichtungen Obere Lichtenplatzer Straße, Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße

  56. 9

    Planverfahren

  57. 9.1

    Bebauungsplan 815A - Oberheidter Straße / Häuschen - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 121B) 1. Änderung - Satzungsbeschluss -

  58. 9.2

    Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Nissen-Gelände“) - Erweiterung des Plangebietes

  59. 9.3

    Bebauungsplan 1239- Sportplatz Nevigeser Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -

  60. 10

    Baumaßnahmen

  61. 10.1

    Stadion am Zoo - Planung und Einbau einer Rasenheizung im Zusammenhang mit der Erneuerung des Spielfeldes und der Altlastensicherung

  62. 10.2

    Neugestaltung der Parkanlage Deweerthscher Garten – ISEK Innenstadt Elberfeld

  63. 10.3

    Durchführungsbeschluss zur Ertüchtigung der Remise und Kannegießerschen Fabrik

  64. 11

    Allgemeine Vorlagen

  65. 11.1

    Quartalsbericht II/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

  66. 11.2

    Standortverlagerung der Abendrealschule Am Ölberg

  67. 11.3

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über Brandschutz und Hilfeleistung mit der Stadt Wülfrath

  68. 11.4

    Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets

  69. 11.5

    Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen

  70. 11.6

    Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

  71. 11.7

    Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung Alten- und Altenpflegeheime

  72. 11.8

    „KlikKS - Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen durch ehrenamtliche Klimaschutzpat:innen“ - Initiierung des Projekts von NRW.Energy4Climate in Wuppertal

  73. 11.9

    Sozialer Zusammenhalt Elberfelder Nordstadt/ Arrenberg (Bereich Mirker Quartier): Neugestaltung der Freiflächen der ehem. Gold-Zack-Fabrik (Projekt der Montag Stiftung Urbane Räume, Wiesenstraße 118/120)

  74. 11.10

    Anschaffung von 15 Notstromaggregaten durch den Stadtbetrieb Feuerwehr (Projekt "Leuchttürme")

  75. 11.11

    Taubenhaus am Döppersberg - Bericht der Verwaltung

  76. 11.12

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Umwandlung der Rechtsform des NRW Kultursekretariats in einen Zweckverband

  77. 11.13

    Sachstand öffentliche WC-Anlage im Wupperpark Ost

  78. 12

    Gremienbesetzung / Benennungen

  79. 12.1

    Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG (nur Rat).

  80. 12.2

    Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

  81. 12.3

    Vorschlag des Fördervereins zur Umbesetzung in der Ratskommission zur Begleitung und Steuerung des Projektes Pina Bausch Zentrum

  82. 12.4

    Bestellung der Mitglieder des Klimabeirates

  83. 12.5

    Umbesetzung im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wuppertal

  84. 12.6

    Bildung der Auswahlkommission zur Steuerung der Nachbesetzung(en) im Verwaltungsvorstand (nur Rat)

  85. 12.7

    Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal

  86. 12.8

    Gremienumbesetzungen im und durch den Beirat der Menschen mit Behinderung

  87. 12.9

    Neubestellung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel

  88. 12.10

    Neubestellung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf

  89. 12.11

    Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.08.2022

  90. 12.12

    Gremienbesetzung / Benennung Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2022

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.