Hauptausschuss
Donnerstag, 15. Dezember 2022, 16:03-16:29 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Zukünftige Wahlvorbereitungen Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 17.11.2022
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2.1.1
Zukünftige Wahlvorbereitungen (VO/1428/22) Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 17.11.2022
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2.2
Unrechtmäßige Zahlung der Miet- und Betriebskostenzuschüsse an die Wuppertal Marketing Gesellschaft Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 20.11.2022
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2.2.1
Unrechtmäßige Zahlung der Miet- und Betriebskostenzuschüsse an die Wuppertal Marketing Gesellschaft Antwort auf die Große Anfrgae der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 20.11.2022
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2.3
Ottenbrucher Bahnhof Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.11.2022
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2.3.1
Ottenbrucher Bahnhof Antwort auf die Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 23.11.2022
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2.4
Immobilien und Grundstücke des Gebäudemanagements Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 30.11.2022
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3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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3.1
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Attraktiver ÖPNV im Bergischen Metropolendreieck
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.2
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung/Markierung Radfahrstreifen Wall
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.3
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Erhöhung der Verkehrssicherheit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4
Anträge
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4.1
Solidarität mit den Protestierenden im Iran Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.11.2022
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
4.2
Restrukturierung des GMW: Erweiterung der Beauftragung der Unternehmensberatung – Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.3
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Entwicklung eines Konzeptes zur Einführung von leichter Sprache für Veröffentlichungen der Stadt Wuppertal Antrag der CDU-Fraktion vom 29.07.2022
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4.4
Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 29.11.2022
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
4.5
Rettungswege sollen frei bleiben Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE vom 29.11.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.5.1
Änderungsantrag zum TOP „Rettungswege sollen frei bleiben“ Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.12.2022
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
4.6
Einrichtung eines Härtefallfonds Energiearmut Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2022
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4.7
Bestattungen Menschen muslimischen Glaubens Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP, DIE LINKE und der Stv. Rafrafi vom 30.11.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.8
Auskömmliche Finanzierung des ÖPNV Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.12.2022
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4.9
WSW-Beteiligung am Härtefallfonds Energiearmut Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.12.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.10
Sachstandsbericht: Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035 Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.11
Abgesetzt. Antrag zurückgezogen. Gemeinsame Resolution: Erfolgreiche Inklusion in Kindertagesstätten
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5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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5.1
Seniorenbeirat mit mehr Kompetenzen ausstatten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.08.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Ortsrecht
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6.1
10. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.2
16. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.3
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.4
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.5
Vorkaufssatzung Varresbeck-Nord
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.6
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.7
Vierte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.8
2. Satzung zur Änderung u. Verlängerung der Satzung vom 19.12.2012 über die Festlegung der Immobilien- und Standortgemeinschaft Barmen-Werth sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.9
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.10
(Nur Rat) Weiterführung der Infrastrukturabgabe ab dem Jahr 2023
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6.11
(Nur Rat) 6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal und 7. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
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7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Zusätzlicher Mittelbedarf im Bereich der Portokosten und der Wartungskosten sowie Mehrkosten für das zweite Rechenzentrum
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.2
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Umwandlung der Rechtsform des NRW Kultursekretariats in einen Zweckverband
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.2
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW), Verringerung des Stammkapitals
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.3
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.4
Wirtschaftsplan GMW 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.5
Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung GMW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.6
Wirtschaftsplan 2023 Kinder- und Jugendhilfe KIJU
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.7
Jahresabschluss 2021 Kinder- und Jugendhilfe KIJU
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.8
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.9
Wirtschaftsplan 2023 und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.10
Schließung der Alten- und Altenpflegeeinrichtung "Olipla" in der St.-Anna-Klinik
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.11
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 bis 31.12.2023 für das Altenpflegeheim Neviandtstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.12
Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.13
Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Aufsichtsrates der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Planverfahren
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9.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bebauungsplan 809 - Friedensstraße - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 147) - Satzungsbeschluss -
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9.2
Bebauungsplan Nr. 815A - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.3
Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 90 - Friedrichschulstraße / Nordstraße / Albrechtstraße / Höchsten / Karlstraße und Gathe - - Satzungsbeschluss zur Aufhebung -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Baumaßnahmen
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10.1
Sanierung der Gewölbe- und Portalflächen am Westkotter Viadukt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.2
Grüner Zoo Wuppertal - Förderprogramm CO2-neutrale Energieversorgung –– COZ(W)OO
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.3
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Sicherung der Elefantenhaltung im Grünen Zoo Wuppertal
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10.4
Neubau des Betriebshofs Giebel 46
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Weiterentwicklung des Kommunalen Gesamtkonzeptes Kulturelle Bildung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.2
Quartalsbericht III/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.3
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.4
Antrag auf Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.5
Notstromaggregat für Radio Wuppertal am Standort Moritzstr. 14
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.6
Aufhebungsvereinbarung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Wuppertal und Remscheid zur Übernahme der Verwaltung der Wohnungsbau- und Arbeitgeberdarlehen der Stadt Remscheid durch die Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.7
Beschlussvorlage Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Nachtbürgermeister:innenstelle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.8
Übertragung von Grundstücken
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Gremienbesetzung / Benennung
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12.1
Gestaltungsbeirat: Wiederberufung der fünf Fachmitglieder
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.2
Vertreter in der Gesellschafterversammlung der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.3
Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH - Besetzung des Aufsichtsrates und Bestellung der Geschäftsführung der Gesellschaft (nur Rat)
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12.4
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.5
Gremienbesetzung/Benennung Antrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.6
42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln Entsendung der Delegierten der Stadt Wuppertal (nur Rat)
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12.7
Abberufung und Bestellung des Vertreters der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (nur Rat)
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12.8
Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.12.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.