Hauptausschuss
Donnerstag, 2. März 2023, 16:07-16:22 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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1.1
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2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Fehlender Räumungsbeschlusses/richterlichen Anordnung bezüglich der Räumung Osterholz Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023
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2.1.1
Fehlender Räumungsbeschlusses/richterlichen Anordnung bezüglich der Räumung Osterholz Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023
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2.2
Landschaftsplan Wuppertal West Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023
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2.3
Gemeinnützigkeit BuGa-Gesellschaft Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023
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2.3.1
Gemeinnützigkeit BuGa-Gesellschaft Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023
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2.4
Preisgestaltung und Ausbau Fernwärme Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 13.02.2023
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2.4.1
Preisgestaltung und Ausbau Fernwärme Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 13.02.2023
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2.5
Sachstand Schulbaumaßnahmen Große Anfrage der Fraktionen von FDP, SPD und CDU vom 06.02.2023
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2.5.1
Sachstand Schulbaumaßnahmen Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von FDP, SPD und CDU vom 06.02.2023
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3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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3.1
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Planung einer Pilotanlage für die Wiederverwertung und -aufbereitung von Kunststoffen (Kryo-Recycling)
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4
Anträge
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4.1
Umgestaltung des Redepultes im Ratssaal Gemeinsamer Antrag von 25 Ratsfrauen der Stadt Wuppertal vom 06. Februar 2023
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4.2
Haushaltsantrag AGFW Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.02.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.3
Ranger für Waldschutz und Sicherheit Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 14.02.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.4
Prüfung des Verkaufs der ehemaligen Zoofestsäle Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 22.02.2023
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4.5
Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung der Zoo-Säle Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.02.2023
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4.6
Änderung der Hauptsatzung § 2 der Stadt Wuppertal - Siegel, Wappen und Flagge Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 15.02.2023
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
4.7
Verleihung einer Ehrenbürgerschaft der Stadt Wuppertal an Recep Tayyip Erdogan gemäß § 34 der Gemeindeordnung für das Land NRW Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 15.02.2023
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
4.8
Handlungsprogramm Nachhaltigkeit und Klimaschutz Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 27.02.2023
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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5.1
Auskömmliche Finanzierung des ÖPNV Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.12.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Ortsrecht
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6.1
Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Poststraße Aufhebungssatzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.2
Dienstanweisungen des Ressorts Finanzen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.3
8. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.4
Entgeltordnung des von der Heydt-Museums
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.5
17. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Haushaltsangelegenheiten
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8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.2
Jahresabschluss 2021 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.3
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.4
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondet berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 bis 31.12.2023 für das Altenheim Vogelsangstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.5
Jahresabschluss und Lagebericht 2020 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.6
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Planverfahren
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9.1
Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg - Ergänzendes Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.2
Moschee an der Gathe, Zielbeschluss
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
9.2.1
Ergänzungsantrag zum Tagesordnungspunkt Moschee an der Gathe, Zielbeschluss (VO/1658/23) - Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 22.02.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Baumaßnahmen
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11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.2
Errichtung der offenen Ganztagsgrundschule Gewerbeschulstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.3
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2023/2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.4
Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans - Festlegung der weiteren Ausrichtung des Plans
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.5
Quartalsbericht IV/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.6
Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.7
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Smart-City-Strategie
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
11.8
Sachstandsbericht Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.9
Städtisches Förderprogramm "Energieeffizientes Zuhause"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.10
Aufstellung der Arbeitsprogramme für die Teilnahme am European Energy Award (EEA) und European Climate Adaption Award (ECA)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.11
Auslobung eines Wuppertaler Heimat-Preises für die Jahre 2023 bis 2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.12
Beitritt zum CIVITAS CONNECT e. V.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Gremienbesetzung / Benennung
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12.1
Neuwahl der Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat der AWG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.2
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH - Besetzung des Aufsichtsrates und Bestellung der Geschäftsführung der Gesellschaft
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
12.3
42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln Entsendung der Delegierten der Stadt Wuppertal (nur Rat)
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12.4
Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Klimabeirates
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.5
Neubesetzung des Aufsichtsrates der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH (nur Rat)
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12.6
Gremienbesetzung/Benennung Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.7
Gremienbesetzung Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 27.02.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.8
Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.02.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.9
Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.10
Gremienumbesetzung Antrag der AfD-Fraktion vom 28.02.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.