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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 29. März 2022, 16:04-18:40 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Sachstand zum Investitionsprogramm des Gebäudemanagements

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Notstromaggregat Lokalfunk im Rahmen des Katastrophenschutzes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

  3. Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

  4. 3

    Jahresabschlüsse

  5. 3.1

    Jahresabschluss 2020 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 3.1.1

    Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 3.2

    Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2020/2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 3.2.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2020/2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 3.3

    Jahresabschluss 2020 der Delphin Verwaltungs GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 4

    Wirtschaftspläne

  11. 4.1

    Wirtschaftsplan 2022 der Jobcenter Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 5

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

  13. 5.1

    Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 5.2

    Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.07.2021 für das Altenzentrum Wuppertaler Hof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 5.3

    Leitung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.4

    Abberufung und Bestellung eines Mitglieds im Aufsichtsrat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 5.5

    Aufbereitung des Planungsprozesses zum Interimsstandort auf der Hardt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 6

    Berichte und Mitteilungen

  19. Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

  20. 7

    Berichtsvorlagen

  21. 7.1

    Personalgewinnung und Personalmarketing

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 8

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

  23. 8.1

    Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 8.1.1

    Änderungsantrag zu VO/0049/22-Neuf. „Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion“

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  25. 8.1.2

    Zusammenfassung der Nachfragen und Antworten zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 8.2

    Verlagerung des Stadtarchivs

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  27. 8.3

    zurückgezogen (Vorberatungen nicht abgeschlossen): Betreibermodell öffentliche Toiletten

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  28. 8.4

    Neubau Pfälzer Steg und Aufwertung – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 8.5

    Beschluss zur Errichtung der Modulbauten am Dietrich-Bonhoeffer-Weg 1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 8.6

    Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 8.7

    Moderne Arbeitsorganisation bei der Stadtverwaltung Wuppertal - Gemeinsamer Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.03.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  32. 8.8

    Sachstandsbericht Grundsteuerreform – Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.03.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 9

    Berichte und Mitteilungen

  34. Teil C - Haushaltsangelegenheiten

  35. 10

    Berichtsvorlagen

  36. 10.1

    Auswirkung der Einwohnerzahl auf die Schlüsselzuweisungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 10.2

    Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 11

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

  39. 11.1

    Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturabgabe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 11.2

    Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 11.3

    Mittelbereitstellung für einen Bürgerentscheid gem. § 26 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalens zur Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  42. 12

    Berichte und Mitteilungen

  43. Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

  44. 13

    Berichtsvorlagen

  45. 14

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

  46. 15

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.