Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

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• Im Ratsinformationssystem (SI/0177/22)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Sonderfonds Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0284/22
   • Beschlussvorlage
2. 2

   Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Beschlussvorlage VO/0049/22
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 Erwartungshaltung Nutzer
   • Anlage 02 Prozessregister
3. 2.1

   Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion - Bericht

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Bericht VO/0173/22
   • Bericht
   • Anlage 01 - Aufstellung Fragen/Antworten
   • Anlage 01.01 - Nachtrag Aufstellung Fragen/Antworten
4. 3

   Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungpunkt Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 04.02.2022

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0132/22
   • Gemeinsamer Antrag Rat
5. 3.1

   Bericht zum Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 04.02.22 zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Bericht VO/0133/22
   • Bericht
6. 4

   Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion – Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/0049/22

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Gemeinsame große Anfrage VO/0134/22
   • Gemeinsame große Anfrage
7. 4.1

   Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.02.22 zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Antwort auf Anfragen VO/0134/22/1-A
   • Antwort auf Anfragen
8. 5

   Bundesbahndirektion - Sicherstellung u.a.von Feuerwehreinsätzen Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom13.02.2022

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Große Anfrage gewähltes Mitglied VO/0156/22
   • Große Anfrage gewähltes Mitglied
   • Große Anfrage - Bundesbahndirektion - Sicherstellung von u.a. Feuerwehreinsätzen
9. 5.1

   Beantwortung erfolgt unter TOP 1.1 Anlage 01

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
10. 6

    Große Anfrage zu Anmietung der Bundesbahndirektion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Große Anfrage Freie Wähler VO/0121/22
    • Große Anfrage FW
11. 6.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 02.02.22 zur Anmietung der Bundesbahndirektion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Antwort auf Anfragen VO/0121/22/1-A
    • Antwort auf Anfragen
12. 7

    Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion - Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.03.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Große Anfrage CDU VO/0294/22
    • Große Anfrage CDU
13. 7.1

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.03.2022 zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Antwort auf Anfragen VO/0294/22/1-A
    • Antwort auf Anfragen
    • Anlage 01 - Außenansicht (Vogelperspektive)
14. 8

    Ergänzende Fragen zum Themenkomplex Anmietung des Bundesbahndirektiosgebäudes

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Große Anfrage FDP / WfW VO/0304/22
    • Große Anfrage FDP
15. 8.1

    Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.03.22 -Die Antworten wurden am 11.03.2022 per E-Mail nachversandt-

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.