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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Uellendahl-Katernberg

Donnerstag, 18. August 2022, 19:05-21:16 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Controllingliste der Beschlüsse der Bezirksvertretung (Fraktionsanträge)

  2. 2

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  3. 3

    Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

  4. 4

    Bürgerantrag § 24 GO NRW Haltestelle Am Handweiser: Bedenken der Anwohner gegen den neuen Standort

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 5

    Bürgerantrag § 24 GO NRW Uellendahler Straße 4-26: Rücknahme Gehwegparken

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  6. 6

    Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg - Operatives Bauprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Hainstraße Ergänzung des bergwärtsführenden Schutzstreifens

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 8

    Antrag auf Errichtung einer öffentlichen Ladesäule in der Kurt-Schumacher Straße gegenüber Hausnummer 200

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 9

    Uellendahler Straße - Fahrbahn- und Gehwegausbau beim III. und IV. BA.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 10

    Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg Offenlegungsbeschluss im ergänzenden Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 11

    Bebauungsplan 1239- Sportplatz Nevigeser Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 12

    Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 13

    Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Nissen-Gelände“) - Erweiterung des Plangebietes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 14

    2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 15

    Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 16

    Gewährung eines Zuschusses an die Sportfreunde Dönberg 1927 e. V. zur abschließenden Renovierung und Sanierung des Vereinsheims

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 17

    Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 18

    Potenzialflächenkataster und TopicMap „Potenzialflächen-Online“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 19

    Geschwindigkeitsmessung Kohlstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 20

    Anträge der Fraktionen

  21. 20.1

    Schlüsselprojekt Uellendahl-Katernberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 20.2

    Radwegverbindung zwischen der Kruppstraße und In den Birken - Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 20.3

    Fernwärme Eckbusch - Antrag CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 20.4

    Zweizügigkeit der Grundschule am Dönberg - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 20.5

    Auswirkungen Landgerichtsurteil Starkregenereignisse - Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 21

    Verwendung von GfG-Mitteln der Bezirksvertretung

  27. 21.1

    Antrag GfG-Mittel Straßenbeleuchtung Damaschkeweg Siedlungsgenossenschaft Gute Hoffnung - 2.500,00 € - Antrag 2021/2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  28. 21.2

    Antrag GfG Mittel Bürgerverein Uellendahl - lfd. Kosten Parkhilfe Mirker Hain - 3.500,00 € - Antrag 08.05.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  29. 21.3

    Antrag GfG-Mittel Ev. Kirchengemeinde Dönberg - Wartungs- und Prüfungsarbeiten Spielgeräte Spielplatz Höhnestraße - 7.500,00 € - Antrag 07.07.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  30. 22

    Verwendung von freien Mitteln der Bezirksvertretung

  31. 22.1

    Antrag freie Mittel Sportfreunde Dönberg 1927 e. V. - Anschaffung Defibrillator, Erneuerung des Beamers, der Schränke und Terrassenmobiliars - 6.000,00 € - Antrag 26.02.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  32. 22.2

    Antrag freie Mittel TSV Union Wuppertal - projektbezogene Unterstützung Neubau - 10.000,00 € - Antrag 26.04 2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  33. 22.3

    Antrag freie Mittel Förderverein Ev. Kindergarten Dönberg e. V. - Neugestaltung des Kindergartenaußengeländes - 10.000,00 € - Antrag 07.06.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  34. 22.4

    Antrag freie Mittel SC Uellendahl 1997 e. V - Präsentationsanzüge und Polo-Shirts - 3.398,80 € - Antrag 05.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.