BV Uellendahl-Katernberg
Donnerstag, 20. Oktober 2022, 18:31-19:51 Uhr
Quartiershaus der Ev. Kirchengemeinde Dönberg, Höhenstraße 23-25, 42111 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Controllingliste der Beschlüsse der Bezirksvertretung (Fraktionsanträge)
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2
Bericht des Bezirksbürgermeisters
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3
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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4
Bürgerantrag § 24 GO NRW Gehwegsanierung - Vogelsangstraße 13-35
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5
Bürgerantrag §24 GO NRW Parkstreifen Wilhelm-Raabe-Weg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Radwegeverbindung Kruppstraße - In den Birken: Bergwärtige Freigabe und Bordsteinabsenkung Kruppstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Bau eines Parkplatzes für den Kleingartenverein Sonnenbad-Nüllerkopp
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Sanierung der Mauer am Briller Kreuz Hochstraße / Briller Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.1
Antwort der Verwaltung Sanierung der Mauer am Briller Kreuz Hochstraße / Briller Straße
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9
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2022
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10
Bericht zum Prüfauftrag Fernwärme Eckbusch VO/0904/22 aus der Sitzung der BV Uellendahl-Katernberg vom 18.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Kohlstraße - Prüfung auf Einrichtung einer Querungshilfe auf Höhe der Hausnummer 119
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Auswirkung eines Landgerichtsurteils auf den Schutz von unterliegenden Grundstücken bei Starkregenereignissen - Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 11.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Grundschule Am Dönberg- Erhöhung der Zügigkeit
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
Information über anstehende Baugenehmigungsverfahren
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2022/23 Einzelbäume und großflächige Fällungen in Waldflächen 2022/23
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16
Anträge der Fraktionen
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16.1
Fördermittel für das "Schlüsselprojekt" - Große Anfrage der SPD Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16.1.1
ENTFÄLLT - Fördermittel für das "Schlüsselprojekt" - mdl. Bericht Berichterstattung Frau Szlagowski Amt 209
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16.1.2
Fördermittel für das Schlüsselprojekt Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom 29.09.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16.2
Verzögerung Baustelle Uellendahler Straße - Große Anfrage der SPD Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16.2.1
Verzögerung Baustelle Uellendahler Str. Antwort auf Große Anfrage
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16.2.2
Antwort der Verwaltung auf Rückfragen zu der Verzögerung Baustelle Uellendahler Str.
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16.3
Sachstand Umsetzung der Beschlüsse zur Verwendung der GFG-Mittel - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17
Verwendung von GfG-Mitteln der Bezirksvertretung
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17.1
Gemeinschaftsantrag GfG-Mittel der Bezirksvertretung - geschobene Anträge aus der Sitzung 18.08.2022
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17.2
Antrag GfG-Mittel Sportgeräten und Sportmaterialien für die Grundschule Birkenhöhe - 2.600,00 €
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17.3
Antrag GfG-Mittel Großprojekt “Tierschutzzentrum Wuppertal” Pechpfoten
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18
Verwendung von freien Mitteln der Bezirksvertretung
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18.1
Antrag freie Mittel Schwimmverband Wuppertal - Förderung des Schwimmunterrichtes - 360,00 € - Antrag 19.09.2022
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18.2
Antrag freie Mittel Stadtteilbibliothek Uellendahl - 2.500,00 € - Antrag 11.10.2022
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18.3
Antrag freie Mittel FC Wuppertal 1919 e. V. - Materialhäuschen - 6.000,00 € - Antrag 03.10.2022
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19
Verwendung von quotierten Mittel
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19.1
Antrag der Sankt-Michael-Schule an der Leipziger Str. auf Finanzierung von Förderung und Diagnose im Bereich Rechtschreiben / LRS nach Corona
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.