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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Barmen

Dienstag, 18. Januar 2022, 18:05-18:43 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bürgerantrag § 24 GO: Tunnelstraße - Umwandlung in eine Einbahnstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  2. 1.1

    Bürgerantrag § 24 GO: Tunnelstraße - Umwandlung in eine Einbahnstraße - Ergänzung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 2

    Freigabe des Verbindungsweges Heinz-Fangmann-Straße / Harald-Leipntitz-Straße für den Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 3

    Notwendige Baumfällungen im Zuge der Gesamtsanierung der Realschule Leimbach

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  5. 4

    Einrichtung einer Carsharing-Station an der Paul-Humburg-Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 5

    Fällung von Bäumen am St. Etienne-Ufer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 6

    Bürgerbudget-Mikroprojekt: Öffentlicher Bücherschrank für den Hesselnberg

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 7

    Anfragen

  9. 7.1

    Sichere Querung der Rudolfstraße am Zugang zur Nordbahntrasse - Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 8

    Anträge

  11. 8.1

    Lichtzeichenanlage Kreuzung Loher Straße / Friedrich-Engels-Allee - erneute Beschlussfassung erforderlich

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 8.2

    Den Nordpark für alle Wuppertaler erreichbar machen. Eine bessere Aus-schilderung für den Nordpark in Barmen Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 8.3

    Den Nordpark besser erreichbar machen und die Straße Mallack vom Parksuchverkehr entlasten: Durch Haltverbote und eine Bewirtschaftung für die Parkplätze am Nordpark in Barmen - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 8.4

    Parksituation am Rotter Platz - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  15. 8.5

    Falschparker im Waldhof- Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  16. 8.6

    Die Bezirksvertretung frühzeitig in dem Prozess der Bauvorhaben einbinden - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 8.7

    Änderung der Bushaltestellenposition „Bogenstraße“ und Prüfung einer Haltverbotsstrecke und einer Vorfahrtsberechtigung im Zuge des Linienweges der Buslinie 644 - gemeinsamer Antrag CDU, Bündnis90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 8.8

    Prüfantrag: Schutzstreifen für den Radverkehr in der Bendahler Straße -Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 8.9

    Einbeziehung der Bezirksvertretung Barmen in die Umsetzung des Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2021 - Fortschreibung - Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 8.10

    Entlastung der Parkplatzsituation für die Quartiere Rott und Sedansberg - Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  21. 8.11

    Digitale Sitzungsformate

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 8.12

    Sachstand Programm des Oberbürgermeisters "Fokus Wuppertal" - Antrag der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 8.13

    Fußweg Oberbergische Straße - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

  24. 9

    Bebauungsplan 1054 – Werther Hof / Lindenstraße – 1. Änderung – Satzungsbeschluss

  25. 10

    Bebauungsplan 682 - Hardt / Schwabenweg - Änderung des Städtebaulichen Vertrages -

  26. 11

    Bebauungsplan 1275 - Rudolfstraße / Buchenstraße - - Offenlegungsbeschluss -

  27. 12

    Verwendung des Bürgerbudgets 2021

  28. 13

    Ausbau von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2022/2023

  29. 14

    Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung „Barmer Bogen“

  30. 15

    Errichtung von vier Klassencontainern für die Schule am Nordpark

  31. 16

    Gewährung eines Zuschusses an die Wasserfreunde Wuppertal 1883 e.V. zur Sanierung des vereinseigenen Freibades („Alfred-Panke-Bad“), Bendahler Str. 136 in Wuppertal-Barmen

  32. 17

    Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nordbahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhofs Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg

  33. 18

    Bewerbung der Stadt Wuppertal für das Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMI)

  34. 19

    Betreibermodell öffentliche Toiletten

  35. 20

    Verkehrssituation am Kothen - Schulwegsicherung

  36. 21

    Bericht zur Gesamtsanierung RS Leimbach

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.