Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Barmen

Dienstag, 8. März 2022, 18:04-18:42 Uhr
Rathaus, A 350, Johannes-Rau-Platz1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO: Tunnelstraße - Umwandlung in eine Einbahnstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  2. 1.1

    Tunnelstraße - Anträge nach § 24 GO NRW - Antrag der SPD-Fraktion

  3. 2

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Entfernung unnötiger Verkehrszeichen am Kreisverkehr Oberbergische Str.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 3

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO - Einrichtung eines barrierefreien Zugangs von der Haltestelle Lichtscheid Wasserturm zur Oberen Lichtenplatzer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 4

    Anfragen

  6. 5

    Anträge

  7. 5.1

    GFG-Mittel Verbindungsweg Holzrichterstraße - Gemeinsamer Antrag CDU, Bündnis90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 5.2

    Verwendung GFG-Mittel 2021 Nordpark - Gemeinsamer Antrag CDU, Bündnis90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 5.3

    Verwendung GFG-Mittel 2021 Bücherschränke - Gemeinsamer Antrag CDU, Bündnis90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 5.4

    Verwendung GFG-Mittel 2021 Projekt "Parkpromenade" -Antrag Bündnis90/Die Grünen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  11. 5.5

    Verwendung freier Mittel - Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, DIE LINKE

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 5.6

    Den Nordpark für alle Wuppertaler erreichbar machen. Eine bessere Aus-schilderung für den Nordpark in Barmen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  13. 5.7

    Den Nordpark besser erreichbar machen und die Straße Mallack vom Parksuchverkehr entlasten: Durch Haltverbote und eine Bewirtschaftung für die Parkplätze am Nordpark in Barmen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  14. 5.8

    Antrag: Die Bezirksvertretung frühzeitig in dem Prozess der Bauvorhaben einbinden

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  15. 5.9

    Schulmuseum - Antrag der SPD-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 5.10

    Umgestaltung Loher Straße - Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 5.11

    Schlüsselprojekt für den Bezirk Barmen

  18. 5.11.1

    Schlüsselprojekt Barmen - gemeinsamer Antrag SPD + DIE LINKE

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 5.11.1.1

    Schlüsselprojekt - Ergänzungsantrag Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 5.11.2

    Schlüsselprojekt - Antrag CDU

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  21. 6

    Controllingliste der Fraktionsanträge der Bezirksvertretung

  22. 7

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  23. 8

    Bericht aus dem Jugendrat

  24. 9

    Umbau Werth / Baustellenmarketing - mdl. Bericht Berichterstattung R 101 / R 104

  25. 10

    Baufortschriftt Kleinspielfeld Rott - mdl. Bericht Berichterstattung R 209

  26. 11

    Radbügel Friedrich-Endels-Allee Höhe Hausnummer 167

  27. 12

    Bebauungsplan 1275 - Buchenstraße - Anordnung einer Veränderungssperre

  28. 13

    Lückenschluss zwischen den Tempo 30-Strecken Klingelholl und Schützenstraße

  29. 14

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.05.2022 in Wuppertal-Barmen

  30. 15

    Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/ Wichlinghausen: Bericht zur geplanten neuen Förderphase und zur Erarbeitung eines neuen integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (ISEK)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.