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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Barmen

Dienstag, 23. August 2022, 18:00-19:50 Uhr
Rathaus, 1. Etage, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 3

    Bebauungsplan 1281 - Barmer Bogen Siegesstr. - (Parallelverfahren zur Flächennutzungsplanänderung 148) - Aufstellungsbeschluss - Berichterstattung R 101

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 4

    Flächennutzungsplanänderung 148 - Barmer Bogen Siegesstr. - (Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1281) - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 5

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 (versuchsweise) für Hünefeldstraße/Hardtufer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Anfragen

  7. 6.1

    Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Verwendung der GfG-Mittel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6.2

    Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Nachfolgenutzung STAPLES-Markt an der Höhne und Schuhhaus KLAUSER

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 6.3

    Große Anfrage der SPD-Fraktion - Absperrpfosten Buchenstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 6.3.1

    Beantwortung der Anfrage "Absperrpfosten in der Buchenstraße 51"

  11. 6.4

    Große Anfrage der SPD-Fraktion - abgesägte Bäume auf dem Rott

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 6.4.1

    Große Anfrage der SPD-Fraktion - abgesägte Bäume auf dem Rott - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 6.5

    Große Anfrage der CDU-Fraktion - Sachstand Schlüsselprojekt 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 6.5.1

    Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2022

  15. 6.6

    Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Trinkwasserbrunnen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 6.6.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-Aufstellung von öffentlichen Trinkwasserbrunnnen in Barmen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 6.7

    Carnaper Platz - Quartiersparkplatz

  18. 7

    Anträge

  19. 7.1

    Radabstellanlage Höhne / Rolingswerth (vor Café Moritz) - Antrag der Fraktion BÜndnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 7.2

    Verkehrssituation in der Appellstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 7.3

    Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr in der Straße Heubruch - Antrag der Fraktion BÜndnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 7.3.1

    Antwort auf den Antrag der Grünen VO/0823/22 - Verbesserung der Verkehrssicherheit durch zusätzliche Markierung einer Schleuse für Radfahrer im Heubruch

  23. 7.4

    Durchfahrverbot Böhler Weg - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  24. 7.5

    Prüfauftrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr in der Westkotter Straße Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den BVen und im Rat vom 05.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 7.6

    Pflegezustand Öffentlicher Weg Hohenstein / Loher Straße - Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 7.7

    Änderung der Verkehrsführung auf der Hatzfelder Straße in Höhe der Einmündung Raukamp

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt
  27. 7.8

    Ruhender Verkehr Auf dem Brahm 41 bis 71 - Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 7.9

    Namensgebung für einen Platz in der Siedlung Bergfrieden - Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 7.10

    Verwendung der freien Mittel

  30. 7.11

    Verwendung der GfG-Mittel - Wegeverbreiterung vor den Häusern Auf dem Brahm 41 bis 71 - Antrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  31. 7.12

    Verwendung der GfG-Mittel - Baumscheibe, neue Sitzgelegenheit uind Informations- bzw. Gedenktafel auf dem zentralen Platz der Siedlung "Begrfrieden" - Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  32. 7.13

    Verwendung der GfG-Mittel - Brunnen Toelleturm - Antrag der CDU-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  33. 7.14

    Verwendung der GfG-Mittel - KSP Rott - Antrag R 103

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 8

    Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Barmen - Operatives Bauprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  35. 9

    Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nordbahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhofs Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg 1. Bauabschnitt (Zum Alten Zollhaus bis Kleingartensiedlung an der Winchenbachstraße)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 10

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 11

    Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 12

    2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 13

    Umsetzung Talachsenradweg: Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen 3. Bauabschnittmit hier: Änderung des Straßenquerschnittes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 14

    Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 15

    Gewährung eines Zuschusses an den Hockeyclub Gold-Weiss Wuppertal 1920 e. V. zur Erneuerung des Hockeyspielfeldes (Kunstrasen) auf der Vereinsanlage, Winchenbachstr.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  42. 16

    Sofortprogramm Werth - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 17

    Sofortprogramm Werth - Konzept zur Verwendung der Restmittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  44. 18

    Fußweg Oberbergische Straße - Rückmeldung der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 19

    Potenzialflächenkataster und TopicMap „Potenzialflächen-Online“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 20

    Neuerrichtung eines "Regionalen Trainingszentrums der Polizei Buschland" Beteiligung der Stadt Wuppertal durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 21

    Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  48. 22

    Durchführungsbeschluss zur Ertüchtigung der Remise und Kannegießerschen Fabrik

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.