BV Barmen
Dienstag, 25. Oktober 2022, 18:00-19:13 Uhr
Rathaus, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
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2
Bericht aus dem Jugendrat
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3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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4
Bürgerantrag § 24 GO NRW: Rücknahme halbachsiges bzw. vollachsiges Gehwegparken in Barmen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
5
Bürgerantrag § 24 GO: Beschilderung der Straße Unterdörnen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
6
Anfragen
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6.1
Große Anfrage SPD-Fraktion - Obstbäume Kothener Wald
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.1.1
Obstbäume Kothener Wald - Antwort zur Großen Anfrage
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Anträge
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7.1
Baulücke Werth - Antrag Bündnis 90/Die Grünen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.2
Linienführung der Buslinien 604 / 614 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.2.1
Antwort der Verwaltung / WSW - zu VO/1217/22
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7.3
Änderung der Bushaltestellenposition „Bogenstraße“, Prüfung einer Haltverbotstecke und einer Vorfahrtsberechtigung im Zuge des Linienweges der Buslinie 644 und endgültige Herstellung der Halteposition Rotter Platz in der Rödiger Straße - Antrag Bündnis 90/Die Grünen
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7.4
Förderung der Elektromobilität in Wuppertal - Antrag Bündnis 90/Die Grünen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
8
Bürgerbudget-Mikroprojekt: Öffentlicher Bücherschrank für den Hesselnberg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Kostenneufestsetzung der Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Loher Brücke
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Ausbau und Signalisierung Einmündung Loher Str. / Friedrich-Engels-Allee
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11
Information über anstehende Baugenehmigungsverfahren
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2022/23 Einzelbäume und großflächige Fällungen in Waldflächen 2022/23
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.