Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Barmen

Dienstag, 22. November 2022, 18:00-19:16 Uhr
Rathaus, 1.Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 3

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  4. 4

    Bürgerantrag § 24 GO NRW - Verkehrssituation Leimbacher Straße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  5. 5

    Anträge

  6. 5.1

    Verwendung der freien Mittel - gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, DIE LINKE; WfW, FDP

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 5.2

    Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW, FDP

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 5.2.1

    Situation am Völklinger Platz - Antwort auf Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5.2.2

    Verwendung der GfG-Mittel - Änderungsantrag - gemeinsamer Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 5.3

    Änderung der Bushaltestellenposition „Bogenstraße“, Prüfung einer Haltverbotstecke und einer Vorfahrtsberechtigung im Zuge des Linienweges der Buslinie 644 und endgültige Herstellung der Halteposition Rotter Platz in der Rödiger Straße -Antrag Bündni

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  11. 5.3.1

    Ergänzung zur Drucksache Nr. VO/1221/22 „Änderung der Bushaltestellenposition „Bogenstraße“ und Prüfung einer Haltverbotstecke und einer Vorfahrtsberechtigung im Zuge des Linienweges der Buslinie 644“

  12. 5.4

    Parkplatzsituation in der Straße Rott - Antrag Bündnis 90 / Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 6

    Anfragen

  14. 6.1

    Schlüsselprojekt Alter Markt; Antrag V0/256/22 SPD + Linke und Ergänzungsantrag Bündnis 90/Die Grünen V0/028/22 - Goße Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  15. 6.1.1

    Antrag Ortstermin

  16. 6.2

    Situation am Völklinger Platz - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 6.3

    Turmterassen - Nordpark - Große Anfrage Bündnis 90/die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 7

    Sanierung der Gewölbe- und Portalflächen am Westkotter Viadukt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 8

    Elektromobilitätskonzept für die Stadt Wuppertal, Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen in den beiden Innenstadtbereichen, Verlängerung der Pilotphase

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 9

    2. Satzung zur Änderung u. Verlängerung der Satzung vom 19.12.2012 über die Festlegung der Immobilien- und Standortgemeinschaft Barmen-Werth sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 10

    Sozialdatenatlas

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 11

    Kleine Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.