BV Elberfeld-West
Mittwoch, 16. August 2023, 18:30-20:50 Uhr
Rathaus Barmen, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Vorstellung des neuen Betriebsleiters des ESW und Geschäftsführers der AWG
-
2
Vorstellung des Projektes Wohnanlage Villa Amalia Berichterstattung: Schönes-Leben-Gruppe
-
3
Offene Bürger*innen-Sprechzeit
-
4
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
-
5
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
-
6
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
-
7
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW Parksituation Krummacherstraße vom 29.03.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
8
Anträge
-
8.1
Radwegeverbindung Nordbahntrasse - Otto-Hausmann-Ring Antrag der SPD-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
9
Denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Instandsetzung der Brücke Kabelstraße - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Querungshilfe für den Fußverkehr auf der Briller Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Wegfall der Wohnmobilparkplätze am Parkplatz Kornstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
13
Projektideen des Bürger*innenbudgets 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2023/24
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15
Ersatz Bronzeplatten Ehrenfriedhof Elberfeld
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
16
Europäische Mobilitätswoche Spielstraße - Simonsstraße am 16.09.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17
Gewährung von freien Mitteln
-
17.1
- Antrag des Orgateams Bismarckstraßenfest auf Gewährung freier Mittel zur Durchführung des Bismarckstraßenfestes am 26.08.2023
-
18
Gewährung von GFG-Mitteln
-
18.1
Erneuerung einer Sitzgruppe in der Grünanlage Nützenberg
-
18.2
Aufstellung einer Sitzbank mit Abfallkorb im Bereich Roonstraße/Ecke Moltkestraße - Gewährung von GFG-Mitteln - Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
18.3
Zustimmung zur Verwendung von GFG - Restmitteln für die Aufstellung eines neuen Rutschenturms inkl. Fallschutz auf dem Spielplatz Am Kalkofen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.