BV Elberfeld-West
Mittwoch, 25. Oktober 2023, 18:30-21:10 Uhr
Rathaus Barmen, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes Berichterstattung: Herr Sebastian Rothe (Eisenbahn-Bundesamt)
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2
Offene Bürger*innen-Sprechzeit
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3
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
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4
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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5
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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6
Anträge und Große Anfragen
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6.1
Prüfauftrag zur Schaffung von Sitzgelegenheiten für Fußgängerinnen und Fußgänger für den Aufstieg zum Nützenbergpark Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.2
Verkehrssicherheit durch Fahrradbügel - Prüfauftrag Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Standortkonzept für Freiflächen-Solarenergieanlagen (FFSA) in Wuppertal Berichterstattung: Ressort Stadtentwicklung und Städtebau
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8
Entwurfsfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 2
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Otto-Hausmann-Ring Querungshilfe Höhe NBT-Zugang Dorp
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Radabstellanlage Kriegerheimstraße
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
11
Hubertusallee - Einbahnstraßenfreigabe für den gegenläufigen Radverkehr
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Barrierefreier Ausbau der Haltestellen Sportplatz Grundstraße, Concordienstraße/Rathaus, Am Eskesberg und Ludwigstraße (10.BA)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Benennung des Weges entlang der Wupper vom Robert-Daum-Platz in Richtung Moritzstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Ersatz Bronzeplatten Ehrenfriedhof Elberfeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15
Freie Mittel
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15.1
- Antrag des Schwimmverbandes Wuppertal e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Förderung des Schwimmunterrichts an Grundschulen im Bezirk
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15.2
- Antrag des Kleingärtner-Vereins Nützenberg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Erneuerung des Zauns am Parkplatz neben dem Vereinshaus Barbarossastr. 55
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15.3
- Antrag des Vereins "Unternehmen Zündfunke" Kinderhaus Luise Winnacker e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung des Projektes "Putzige Kerlchen"
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15.4
- Antrag des Vereins Aufbruch am Arrenberg auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung des Sankt Martinszuges am Arrenberg 2023
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16
GFG-Mittel
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16.1
Bereitstellung von GFG-Mitteln für den Ersatz der 14 Bronzetafeln auf dem Ehrenfriedhof Elberfeld
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.