Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Barmen

Dienstag, 7. Februar 2023, 18:00-20:00 Uhr
Rathaus Barmen, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 2.1

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  4. 3

    Weiterentwicklung Carnaper Platz - mdl. Bericht Berichterstattung Herren Bickenbach + Högel (WSW)

  5. 4

    Verlängerung Entlastungssammler Wupper - mdl. Bericht Berichterstattung Frau Nickel (WAW), Herren Massing + Kalz WSW

  6. 5

    Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023 Berichtersattung Herr Dölle (R 403)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 6

    Bürgerantrag § 24 GO NRW - Verkehrssituation Leimbacher Straße

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  8. 6.1

    Tempo-30-Regelung für die Leimbacher Straße - gemeinsamer Antrag Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 7

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW: Hohenstein - Beschilderung Tempo-30 Zone

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 8

    Anträge

  11. 8.1

    Alte Fußgängerunterführungen nutzbar machen, Prüfauftrag Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.11.22

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 8.2

    Verwendung der freien Mittel - Jahresbeitrag FV Junior Uni

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 8.3

    Verkehrssituation Emilienstraße / Meckelstraße und Gerdastraße /Meckelstraße - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 8.4

    Verkehrssituation Eichenstraße - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  15. 9

    Große Anfragen

  16. 9.1

    Eckgrundstück Hohenstein / Rödiger Straße - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 9.1.1

    Antwort auf Große Anfrage Eckgrundstück Hohenstein / Rödigerstraße:vom 27.01.2023

  18. 9.2

    Städtisches Gebäude Buschstraße 10, 42285 Wuppertal - Große Anfrage BÜndnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 9.2.1

    Städtisches Gebäude Buschstraße 10, 42285 Wuppertal - Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

  20. 10

    Radabstellanlagen im Bereich Kothen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  21. 11

    Veranstaltung Karnevalsparty auf dem Johannes-Rau-Platz am 19.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 12

    Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2023/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 13

    Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans - Festlegung der weiteren Ausrichtung des Plans

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 14

    Änderung der Städtebaulichen Vertragswerke zur Zaunanlage des Aldi-Marktes Unterdörnen entlang der Wupper

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 15

    Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 16

    Radverkehrsführung Hünefeldstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  27. 17

    Einführung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 18

    Umsetzungsbeginn des Förderprojekts "InnenBandStadt" im Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauswesen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.