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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Barmen

Dienstag, 25. April 2023, 18:00-19:25 Uhr
Rathaus Barmen, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 3

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 4

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 5

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  4. 6

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Hesselnberg / einspuriges Fahrbahnparken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 7

    Anfragen

  6. 7.1

    E-Scootermobilität - Große Anfrage der SPD-Fraktion

  7. 7.1.1

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion der BV-Barmen vom 22.03.2023 zur E-Scootermobilität (VO/0125/23)

  8. 7.2

    PKW-Parken - Große Anfrage der SPD-Fraktion

  9. 7.2.1

    Beantwortung Große Anfrage

  10. 7.3

    Zuständigkeit für Straßen - Große Anfrage der SPD-Fraktion

  11. 7.3.1

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Barmen "Zuständigkeit für Straßen" vom 23.03.2023 (VO/0136/23)

  12. 7.4

    Mobilstation Klinikum - Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  13. 8

    Anträge

  14. 8.1

    Antrag zum Haushalt Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt
  15. 8.2

    Prüfauftrag ÖPNV Liebigstraße - Antrag CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 8.3

    Beschilderung Fahrradtrasse - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 8.3.1

    Antwort der Verwaltung auf die Anfrage Bündnis 90/Die Grünen vom 25.04.2023 - Beschilderung der Nordbahntrasse an allen Zugangsmöglichkeiten

  18. 9

    Veranstaltung "Himmelsfahrtkirmes" in der Barmer Innenstadt vom 18.05. - 21.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 10

    Großveranstaltung Barmen Live vom 08.06. bis 11.06.2023 in der Barmer Innenstadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 11

    Radabstellanlage Ritterstr. Höhe Hausnummer 86

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 12

    Radabstellanlage Höhne Höhe Hausnummer 22

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 13

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.06.2023 in Wuppertal-Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 14

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2023

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  24. 15

    Gesamtsanierung von der Realschule Leimbacher Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 16

    Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für einen Baukostenzuschuss zur Herrichtung eines Bibliothekstandortes am Rott, Rödiger Str. 69

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 17

    Tempo 30 Regelung für die Leimbacher Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 18

    Sachstandsbericht Schlüsselprojekte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.