Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Barmen

Dienstag, 24. Oktober 2023, 18:00-19:10 Uhr
Rathaus Barmen, Raum A-260, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 3

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  4. 4

    Anträge

  5. 4.1

    Verwendung der freien Mittel - gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die GRünen, DIE LINKE, WfW, FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 4.2

    Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) - gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW, FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 4.3

    Fußgängerampelschaltungen - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  8. 4.4

    Hünefeldstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  9. 4.5

    Maßnahmen zur Umgestaltung der Hünefeldstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  10. 4.6

    Sichere Umgehung der B7 fuer die Dauer der Kanalarbeiten in der Friedrich Engels Allee - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  11. 4.7

    Verkehrssituation Nordpark - Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  12. 5

    Barrierefreier Ausbau der Haltestellen Sportplatz Grundstraße, Concordienstraße/Rathaus, Am Eskesberg und Ludwigstraße (10.BA)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 6

    Hatzfelder Straße - Radverkehr - Prüfauftrag zur Freigabe des Gehweges

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 7

    Standortkonzept für Freiflächen-Solarenergieanlagen (FFSA) in Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 8

    Entwurfsfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 2

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 9

    Bebauungsplan 1252 - Hatzfelder Str. / Carnaper Str. / Schützenstr. Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 10

    Bebauungsplan 1241 - Bahnhof Heubruch - hier: südlicher Teil Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.