Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Barmen

Dienstag, 15. August 2023, 18:00-19:30 Uhr
Rathaus Barmen, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Persönliche Vorstellung Herr Grabowski - Betriebsleiter ESW / Geschäftsführer AWG

  2. 1.1

    Straßenreinigung Bleicherstraße

  3. 2

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  4. 3

    Bericht aus dem Jugendrat

  5. 4

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  6. 5

    Kanalsanierung B7 Höhe Polizeipräsidium / Verkehrskonzept - mdl. Bericht Berichterstattung WSW Gerhard Daun

  7. 6

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Ladestationen für E Autos am Völklinger Platz

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  8. 7

    Anträge

  9. 7.1

    Reisebushaltestelle auf der B7 Höhe "Schwebodrom"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 7.2

    Parkverbot Hardtufer - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  11. 7.3

    Prüfauftrag Bremsschwellen - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 7.4

    E-Mobilität - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 8

    Antwort auf VO/0461/23 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen - Freigabe des Weges zwischen Heusnerstraße und Sanderstraße für den Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 9

    Veranstaltung "Literatur in der Stadt" am 30.09.2023 auf dem Johannes-Rau-Platz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 10

    Schönebecker Busch – Sanierung des ehemaligen Trafohäuschens und der Treppenanlage an der Schönebecker Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 11

    Radverkehrsführung parallel zur B 7 - Sachstandsbericht Abschnitt Wartburgstraße und Farbmühle sowie Grundsatzbeschluss Abschnitt Hardtufer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 12

    Bebauungsplan 622A2 - Haderslebener Straße - 3. Änderung (mit Flächennutzungsplanberichtigung 141B) - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 13

    Überplanmäßige Mittel für die Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Loher Brücke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 14

    Projektideen des Bürger*innenbudgets 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 15

    Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne) - 4. Änderung - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 16

    Bebauungsplan 1273/1- Christbusch/Am Unterbarmer Friedhof - - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 17

    Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2023/24

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 18

    Buslinienverkehr Rott

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 19

    2. Zwischenbericht InnenBandStadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 20

    Europäische Mobilitätswoche Spielstraße - Oberdörnen am 22.09.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.